Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Presseausschluss beim ENF-Kongress: Klarer Rechtsverstoß

Presse

Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat die Landesregierung den willkürlichen Ausschluss von einzelnen JournalistInnen vom ENF-Kongress in Koblenz rechtlich geprüft. Heute wurden die Ergebnisse im Medienausschuss vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher:

Green Hospital – eine zukunftsweisende Auszeichnung für Krankenhäuser

Presse

Heute hat Umweltministerin Ulrike Höfken die Auszeichnung „green hospital Rheinland-Pfalz“ im Umweltausschuss vorgestellt. Dazu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels:

Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen

Presse

Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:

S-Bahn Zweibrücken-Homburg: Rheinland-Pfalz stärkt über Landesgrenzen hinweg nachhaltige Mobilität

Presse

Zur geplanten Reaktivierung des Streckenabschnitts zwischen Zweibrücken und Homburg und der damit verbundenen S-Bahn-Verbindung zwischen den beiden Städten erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

200. Fluglärm-Demo - Protest geht weiter

Presse

Am Montag findet die 200. Fluglärmdemonstration am Frankfurter Flughafen statt. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun wird daran teilnehmen und erklärt:

Gedenken an die Opfer der Nazi-Herrschaft

Presse

Zum heutigen Gedenktag dankt Dr. Bernhard Braun Lea Rosh für ihre tief bewegende Rede im Landtag und erklärt:

Haltung der AfD zur Demokratie ist erbärmlich

Presse

Heute hat der Landtag auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Androhung von AfD-Chef Uwe Junge debattiert, die Pressefreiheit einschränken zu wollen. Dazu Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte

Presse

In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Diese Maut ist Murks

Presse

Heute hat das Bundeskabinett die umstrittene Pkw-Maut beschlossen. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler: