Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Hochschulen in der Coronakrise: neu geschaffene Möglichkeit von Online-Prüfungen nutzen
Die Coronakrise ist mit erheblichen Auswirkungen auf die Hochschulen des Landes verbunden. Insbesondere der Lehrbetrieb kann nicht in der gewohnten Form stattfinden. Katharina Binz, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat die Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur um Bericht über die aktuelle Situation an den Hochschulen gebeten. Dazu…
Die Aussicht auf einen Impfstoff bringt langersehnten Hoffnungsschimmer
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin in der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Corona-Pandemie beeinflusst weiterhin unser Leben. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen, in der Bildung und bei der Polizei tragen dabei seit Monaten eine besonders große Verantwortung, viele Menschen leisten Tag für…
Studierende in der Coronakrise: Bund muss Zugang zu BAföG erleichtern
Aus Kreisen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist seit Ende Oktober zu hören, dass die Überbrückungshilfen für Studierende wiederaufgenommen werden sollen. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz: „Die Strategie der Bundesregierung zur Unterstützung von Studierenden in der Coronakrise gleicht einem Zickzackkurs. Ende September wurde trotz…
Landeshaushalt 2021: Kraft und Mut für die Gestaltung der Zukunft – an erster Stelle steht dabei der Klimaschutz
Zur Vorstellung des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2021 erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem neuen Landeshaushalt stellt die Landesregierung Rheinland-Pfalz weiterhin gut für die andauernde Coronapandemie auf, aber der Blick geht bereits deutlich über die Coronakrise hinaus. Wir GRÜNEN wollen einen Haushalt, der die Lebenssituation aller Menschen…
Anhörung bestätigt: Corona-Pandemie als Chance für ein sozialeres und gerechteres Rheinland-Pfalz
In der heutigen Anhörung hat sich die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Dazu erklärt Katharina Binz, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Die Anhörung zum aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft hat anhand erster wissenschaftlicher Studien deutlich gemacht, worauf wir GRÜNEN schon seit Beginn…
Ampelfraktionen planen Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester
In einem Fachgespräch zur Novelle des Hochschulgesetzes haben Wissenschaftsminister Konrad Wolf und die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen der LandesAstenKonferenz heute ihre Pläne zur Verlängerung der Regelstudienzeit in Folge der Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Johannes Klomann (SPD), Thomas Roth (FDP) sowie Katharina Binz (BÜNDNIS…
Rheinland-Pfalz investiert in eine klimagerechte Zukunft
Heute hat die Landesregierung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise vorgestellt. Dieser sieht Ausgaben in Höhe von über einer Milliarde Euro für ein Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard…
Künstliche Intelligenz: Potenziale nutzen, Regeln schaffen
Am gestrigen Mittwochabend hatte die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog unter dem Titel „Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?“ eingeladen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Schellhammer: „Künstliche Intelligenz (KI) ist keine Zukunftsmusik mehr, sie ist längst in unserem Alltag angekommen. Zum Beispiel begleitet uns KI als tagtägliche…
Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln
Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen geschützt werden können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz: „Ob auf Facebook,…