Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
Rege Nachfrage nach Familienkarte in Ludwigshafen und im Landkreis Kaiserslautern – landesweites Angebot 2022
Wenige Wochen nach ihrer Einführung in den Modellkommunen Ludwigshafen und Landkreis Kaiserslautern haben wir die Landesregierung um Bericht über den Stand der Familienkarte gebeten. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass das neue Angebot in den Modellkommunen auf rege Nachfrage trifft. Noch in diesem Jahr sollen zwei weitere Modellkommunen folgen, bevor…
Nachhaltige Weihnachten: Rheinland-Pfalz nimmt Vorreiterrolle bei öko-fair produzierten Weihnachtsbäumen ein
Mit einer Kleinen Anfrage hat der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, bei der Landesregierung abgefragt, wie es in Rheinland-Pfalz um das Angebot an sozial und umweltfreundlich produzierten Weihnachtsbäumen bestellt ist. Zur Antwort des Umwelt- und Forstministeriums erklärt Hartenfels: „Ein festlich geschmückter Nadelbaum gehört bei uns zum Weihnachtsfest dazu…
CDU-Fraktion unterstützt GRÜNEN Vorschlag zum fiktiven Unternehmerlohn für Kulturschaffende
Viele Kulturschaffende sind durch die Corona-Pandemie in eine existenzielle wirtschaftliche Krise geraten. Um die Härten der aktuellen Maßnahmen gegen die Pandemie abzufedern, hatte der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun am vergangenen Freitag in der Aussprache zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin einen fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige in Höhe von 1200 Euro gefordert.…
Konjunkturprogramm: Umweltfreundliche Flottenumrüstung für Sozialdienste und ÖPNV eine Chance
Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung sieht unter anderem 200 Millionen Euro für ein Austauschprogramm der Fahrzeugflotten Sozialer Dienste durch E-Autos vor. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Soziale Dienste sind häufig auf kurzen Strecken im Stadtverkehr unterwegs – genau das richtige Einsatzgebiet für Elektroautos. Die GRÜNEN in…
Frauen gerecht werden – Coronakrise vergrößert Lohnlücke weiter
Zum heute auf GRÜNE Initiative von den Ampelfraktionen in den Landtag eingebrachten Antrag „Frauen verdienen mehr: Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit unabhängig vom Geschlecht“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Noch immer werden Frauen in Deutschland schlechter bezahlt als Männer, selbst wenn sie die gleiche…
Ein Inklusionsgesetz für Rheinland-Pfalz
Heute wurde der Gesetzentwurf zum Landesinklusionsgesetz im Ministerrat beraten. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Landesinklusionsgesetz ist eines der wichtigsten GRÜNEN Projekte in dieser Legislaturperiode. Inklusion soll dadurch zum Grundsatz aller öffentlichen Stellen in unserem Land werden. Damit kommen wir bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in…
Die Coronakrise verdeutlicht: Busfahrerinnen und Busfahrer brauchen faire Arbeitsbedingungen
Im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr berichtete Staatsminister Dr. Volker Wissing heute zur Situation des ÖPNV in der Coronakrise. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: “Busfahrerinnen und Busfahrer gehören zu den systemrelevanten Berufsgruppen, die aufgrund der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben übernehmen. Dadurch, dass sie…