Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Brand- und Katastrophenschutz: Steuerzahler werden entlastet
Zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Daniel Köbler: „Nicht auszudenken, welche Auswirkungen ein Unfall eines AKW in einem benachbarten Bundesland auch auf Rheinland-Pfalz haben könnte. Es wären Notfall- und Einsatzmaßnahmen zur Sicherung der Bevölkerung erforderlich. In jedem Fall entstünden aufgrund von Evakuierungszonen von mindestens 20…
Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen
Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg. Das belegt auch wieder die neuste Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosenquote ist nicht gestiegen. Während sie im Januar 2015 noch bei 5,7…
Pflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt Arbeit auf
Grüne: Erste Pflegekammer bundesweit hat Vorbildcharakter – Niedersachsen wird folgen   Heute findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz statt. Damit nimmt die erste Landespflegekammer bundesweit ihre Arbeit auf. Dazu äußern sich die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktionen Rheinland-Pfalz und Niedersachsen: Fred Konrad, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion…
Einsatz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich gelohnt
Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten, der kassenärztlichen Vereinigung sowie den kommunalen Spitzen erarbeitet. In Kürze wird sie unterzeichnet. Dann werden alle Landkreise und kreisfreien Städte…
ROXANNE – Einzigartige Anlaufstelle für Prostituierte wird gestärkt
Roxanne, die Anlauf- und Beratungsstelle für Prostituierte in Rheinland-Pfalz, wird durch die Aufstockung des Etats in ihrer Arbeit gestärkt. Dazu äußerten sich Nils Wiechmann, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Nils Wiechmann: „Roxanne ist immens wichtig. Die Beratung von Prostituierten hat…
Die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Zum morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Eine freiheitliche, mitmenschliche Demokratie lebt vom Ehrenamt. Es ist das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft. Das zeigt sich in Rheinland-Pfalz derzeit besonders in der Flüchtlingspolitik. Ohne die überwältigende Anzahl an Ehrenamtlichen,…
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