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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
24. Juni 2020
„Rasse“ raus aus der Verfassung: Gemeinsam Zeichen gegen Rassismus setzen
Nachdem die GRÜNEN unter den demokratischen Parteien die Diskussion um den Rassebegriff in der Verfassung angestoßen haben, hat der rheinland-pfälzischen Landtag heute darüber debattiert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Sprache kann ausgrenzen, verletzen und diskriminieren. Sprache kann rassistisch sein. Sprache ist Macht. Sie bestimmt unser…
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18. Juni 2020
„Rasse“ raus aus Landesverfassung: Konstruktiven Austausch aller demokratischen Fraktionen umsetzen
Am Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine wichtige und längst überfällige Diskussion angestoßen: Der problematische Begriff Rasse soll endlich aus der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verschwinden. Inzwischen haben sich neben dem Justizminister auch die Fraktionen der SPD und FDP offen gezeigt, gemeinsam konstruktiv über eine entsprechende Überarbeitung unserer Landesverfassung zu reden. Dazu…
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17. Juni 2020
Landesverfassung: Begriff „Rasse“ streichen und gemeinsam kluge Formulierung gegen Diskriminierung finden
Am gestrigen Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine Streichung des Rassebegriffs in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Auf diese Forderung hat auch Justizminister Mertin reagiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass Justizminister Mertin den GRÜNEN Vorstoß unterstützt und die Verfassung ebenfalls klug ändern…
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16. Juni 2020
Integrationsministerin stößt längst überfällige Debatte an: Rassebegriff aus der Verfassung streichen
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute die Streichung des Begriffes „Rasse“ aus dem Grundgesetz und der rheinland-pfälzischen Landesverfassung gefordert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Forderung von Integrationsministerin Anne Spiegel stößt nun auch in Rheinland-Pfalz eine längst überfällige Debatte an: Der Begriff ‚Rasse‘ muss…
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28. Mai 2020
Coronakrise verschärft humanitäre Katastrophe auf griechischen Inseln – Das Land will endlich helfen dürfen
In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion in einer Aktuellen Debatte die Aufnahme geflüchteter Menschen von den griechischen Inseln thematisiert. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin für Flüchtlinge und Asyl, Katharina Binz: „In den völlig überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln leben noch immer zehntausende Menschen unter widrigsten Bedingungen. Wir…
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2. März 2020
Rheinland-Pfalz braucht Fachkräfte statt mehr Bürokratie
Am gestrigen 1. März 2020 ist das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft getreten. Dazu die Einschätzung der integrationspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz:  „Deutschland braucht dringend Fachkräfte und kein weiteres bürokratisches Monster. Die Einwanderungsbedingungen wurden durch das neue Gesetz erschwert, statt sie einfacher und transparenter zu gestalten. Für die Betriebe wird…
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22. Oktober 2019
Kein Platz für Antisemitismus in Rheinland-Pfalz
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer „Schutz vor Rechtsextremismus: Vielfalt und Sicherheit für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Jüdisches Leben ist fest mit Rheinland-Pfalz verbunden. Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz waren nicht nur prägend für die jüdische Lehre, sondern sind auch…
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