Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Studienplatzvergabe im Medizinstudium grundlegend ändern
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit der Studienplatzvergabe im Medizinstudium erklärt Katharina Binz, hochschulpolitische und gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Grundgesetz garantiert die freie Berufswahl. Dieses Ziel wird nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts von den aktuellen Regelungen zur Vergabe der medizinischen Studienplätze nicht erreicht. Es…
Eigenverantwortung und Mitbestimmung an Schulen stärken
Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach mehr Eigenständigkeit an Schulen äußert sich Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE wollen den Schulen mehr eigenverantwortliche Gestaltungsspielräume geben, etwa bei der Personalauswahl oder den Sachmitteln. Dazu gehört auch immer, die Mitwirkungsrechte von Schülerschaft, Eltern und Kollegien zu stärken. Schon in der…
Bundesrat: Kooperationsverbot soll aufgehoben werden
Rheinland-Pfalz bringt heute im Bundesrat einen Antrag zur Aufhebung des Kooperationsverbotes ein. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Gute Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Dynamik und ein selbstbestimmtes Leben. Der Zugang zu guter Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Bund, Länder…
GRÜNE begrüßen Veröffentlichung der Gutachten über muslimische Verbände
Heute wurden die Gutachten über vier muslimische Verbände in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dazu äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, und der integrationspolitische Sprecher, Daniel Köbler: „Es ist ein richtiger Akt der Transparenz, die Gutachten zu veröffentlichen. Dies trägt dazu bei, die Debatte um den islamischen Religionsunterricht wieder zu versachlichen. Die…
Klare Leitlinien zum Schutze der Freiheit von Forschung und Lehre
Zur heutigen Diskussion im Wissenschaftsausschuss über die vertragliche Gestaltung der drittmittelfinanzierten Forschung zwischen der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Boehringer Ingelheim äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Eveline Lemke:  „Das rheinland-pfälzische Hochschulgesetz bildet die rechtliche Grundlage für das Berufungsverfahren von Professoren an öffentlichen Hochschulen sowie Universitäten. Öffentliche Hochschulen sind…
Bildungsmonitor belegt: Rheinland-Pfalz bei der Integration durch Bildung spitze
Zum Bildungsmonitor 2016 erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und Eveline Lemke, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Dr. Bernhard Braun: „In der Rubrik „Integration“ belegt Rheinland-Pfalz im bundesweiten Vergleich den zweiten Platz. Darauf können wir stolz sein. Das zeigt, dass wir mit den Deutsch-Intensivkursen die richtigen…
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