Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
GRÜNE begrüßen Förderung mobiler Filtergeräte zum Infektionsschutz – Altmaier muss Programm für Filteranlagen dringend erweitern
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute angekündigt, sechs Millionen Euro für mobile Lüftungsgeräte in Bildungseinrichtungen bereitzustellen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung Finanzmittel bereitstellen will, um rheinland-pfälzische Bildungsstätten mit mobilen Luftfilteranlagen auszustatten. Insbesondere in Unterrichtsräumen, die nicht gut…
Eindämmung der Corona-Infektionen: Kontakte deutlich reduzieren und nachverfolgbar machen
Vor dem Hintergrund des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation in Deutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Infektionen mit dem Coronavirus nehmen derzeit bundesweit, aber auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz wieder in höchst bedenklichem Maß zu und…
Landeshaushalt 2021: Kraft und Mut für die Gestaltung der Zukunft – an erster Stelle steht dabei der Klimaschutz
Zur Vorstellung des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2021 erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem neuen Landeshaushalt stellt die Landesregierung Rheinland-Pfalz weiterhin gut für die andauernde Coronapandemie auf, aber der Blick geht bereits deutlich über die Coronakrise hinaus. Wir GRÜNEN wollen einen Haushalt, der die Lebenssituation aller Menschen…
Ampelfraktionen planen Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester
In einem Fachgespräch zur Novelle des Hochschulgesetzes haben Wissenschaftsminister Konrad Wolf und die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen der LandesAstenKonferenz heute ihre Pläne zur Verlängerung der Regelstudienzeit in Folge der Corona-Pandemie vorgestellt. Dazu erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Johannes Klomann (SPD), Thomas Roth (FDP) sowie Katharina Binz (BÜNDNIS…
GRÜNE Fraktion begrüßt geplante Ausweitung der Schulbusflotte zum Infektionsschutz
Die Landesregierung hat heute angekündigt, für den Einsatz von zusätzlichen Bussen zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern bis zu 90 Prozent der Kosten zu übernehmen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung umfangreiche Fördermittel für eine Ausweitung der Schulbusflotten bereitstellen…
Rheinland-Pfalz investiert in eine klimagerechte Zukunft
Heute hat die Landesregierung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise vorgestellt. Dieser sieht Ausgaben in Höhe von über einer Milliarde Euro für ein Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard…
Landtag verabschiedet neues Schulgesetz: Demokratischer und digitaler für die Bildung der Zukunft
Das Parlament hat heute die Novellierung des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Heute ist ein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz. Erstmals wird digitale Bildung im Schulgesetz verankert. Spätestens seit der Corona-Pandemie ist jedem klar geworden, wie dringend notwendig das…