Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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GRÜNE begrüßen Förderung mobiler Filtergeräte zum Infektionsschutz – Altmaier muss Programm für Filteranlagen dringend erweitern
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute angekündigt, sechs Millionen Euro für mobile Lüftungsgeräte in Bildungseinrichtungen bereitzustellen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung Finanzmittel bereitstellen will, um rheinland-pfälzische Bildungsstätten mit mobilen Luftfilteranlagen auszustatten. Insbesondere in Unterrichtsräumen, die nicht gut…
Eindämmung der Corona-Infektionen: Kontakte deutlich reduzieren und nachverfolgbar machen
Vor dem Hintergrund des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation in Deutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Infektionen mit dem Coronavirus nehmen derzeit bundesweit, aber auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz wieder in höchst bedenklichem Maß zu und…
Anhörung bestätigt: Corona-Pandemie als Chance für ein sozialeres und gerechteres Rheinland-Pfalz
In der heutigen Anhörung hat sich die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Dazu erklärt Katharina Binz, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Die Anhörung zum aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft hat anhand erster wissenschaftlicher Studien deutlich gemacht, worauf wir GRÜNEN schon seit Beginn…
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern – Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500…
App ist wichtiger Baustein zur Eindämmung des Coronavirus – Freiwilligkeit und Datenschutz sicherstellen
Am morgigen Dienstag soll die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz einiger Lockerungen ist die Corona-Pandemie noch nicht ausgestanden. Die Corona-App bietet die Möglichkeit, das allgegenwärtige Ansteckungsrisiko besser im Blick zu behalten. Ganz wichtig: Die App kann Abstand und Mund-Nasen-Schutz als…
Aus der Krise lernen: Neustart nach Corona muss sozial und klimaneutral sein
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der heutigen Plenarsitzung zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Mehr als 40 Verbände und Organisationen haben heute in einem ‚Mainzer Appell‘ mehr Engagement für wirksamen Klimaschutz, eine ökologische Verkehrs- und Ernährungswende sowie für eine zukunftssichere Arbeitswelt…
Pflege-Prämie: Ein erster Schritt zu mehr Wertschätzung von Pflegekräften
Zum Beschluss des Ministerrates, sich mit einem Landesanteil von jeweils 500 Euro an der Pflege-Prämie des Bundes zu beteiligen, erklärt Katharina Binz, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die vergangenen Monate haben uns in aller Deutlichkeit vor Augen geführt, welche Leistung Pflegekräfte für unsere Gesellschaft erbringen und welchen unschätzbaren…
Mund-Nasen-Schutz beim Einkauf und in Bussen und Bahnen ist wichtige Begleitmaßnahme bei Corona-Lockerungen
Die gestern in Rheinland-Pfalz in Kraft getretenen Lockerungen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir uns nach wie vor am Anfang einer gefährlichen Pandemie befinden. Das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kann dabei helfen, das Risiko einer Ansteckung zu verringern. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir GRÜNEN…