„Die Landesregierung hat heute angekündigt, die Kommunen noch stärker als bislang bei der Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zu unterstützen. Das bestehende System der Schwerpunktjugendämter wird dazu weiter verbessert und um ein Kompetenzzentrum für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge beim Landesjugendamt ergänzt. Dieses Kompetenzzentrum wird die Jugendämter und die freien Träger unterstützen und beraten. Das Familienministerium präzisiert, unter welchen Umständen ein Zweifelsfall vorliegt, der eine medizinische Überprüfung nach sich zieht. Außerdem erhalten die Kommunen mit der Mainzer Rechtsmedizin zusätzlich eine zentrale Anlaufstelle für medizinische Alterseinschätzungen. Dadurch soll auch die Dauer bis zum Vorliegen der medizinischen Gutachten verkürzt werden.

Ich begrüße den unaufgeregten und sachlichen Umgang des Familienministeriums von Ministerin Anne Spiegel mit der Thematik der Altersfeststellung. Das Ministerium hat die noch bestehenden Herausforderungen bei der Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge besonnen analysiert und in enger Abstimmung mit den Kommunen und den Jugendämtern konkrete Weiterentwicklungen in Rheinland-Pfalz erarbeitet.

Auch in Zukunft ist die medizinische Altersfeststellung im Land an klare Voraussetzungen geknüpft. Es sind maßgeschneiderte Lösungen gefragt, die zu einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz passen, und die zeitnah helfen die Kommunen bei den besonderen Herausforderungen der Altersfeststellung noch besser zu unterstützen. Dazu sind die vorgestellten Neuerungen in meinen Augen hervorragend geeignet.“