Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Ad-Hoc-Ausschuss: CDU-Manöver durchschaubar
Zur Pressemeldung der CDU-Fraktion zu einem Ad-Hoc-Ausschuss erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann: „Diese Forderung ist nichts anderes als das nächste Wahlkampfmanöver der CDU, noch dazu total durchschaubar. Wir haben einen funktionierenden Integrationsausschuss, in dem das Integrationsministerium regelmäßig über die aktuelle Situation der Flüchtlinge im Land berichtet.…
Landesklimaschutzkonzept für Rheinland-Pfalz
Heute hat Wirtschaftsministerin Eveline Lemke das rheinland-pfälzische Klimaschutzkonzept vorgestellt. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „In Sachen Klimaschutz ist Rheinland-Pfalz Vorreiter: Nach der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes im Juli 2014 stellt dieses Konzept den nächsten wichtigen Baustein unserer Klimaschutzpolitik dar. Das Klimaschutzkonzept beinhaltet…
Industrie in Rheinland-Pfalz auf Erfolgskurs
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke stellte heute den aktuellen Industriekompass 2015 vor. Dieser beinhaltet neben Statistiken zur Lage der rheinland-pfälzischen Industrie auch Analysen wichtiger Themen.  Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Wolfgang Schlagwein: „Die Industrie im Land erwirtschaftete 2014 einen enormen Umsatz, die Exportquote erreichte einen neuen…
NORAH-Studie: Verkehrslärm macht Menschen krank
Zur heutigen Vorstellung der NORAH-Studie (Noise-Related Annoyance, Cognition, and Health) zu den Auswirkungen des Verkehrslärms teilen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler,  mit: Daniel Köbler: „Die Menschen in Mainz und Rheinhessen leiden unter Verkehrslärm. Das belegen die Ergebnisse der NORAH-Studie unmissverständlich. Insbesondere der…
Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in Ludwigshafen
Zum Brandanschlag in Ludwigshafen äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler: „Ich verurteile diesen Brandanschlag zutiefst. Menschen, die so etwas tun, stehen rechts von der Gesellschaft und haben in Rheinland-Pfalz nichts zu suchen. Einerseits arbeiten viele Ehrenamtliche Tag und Nacht daran, Flüchtlingen eine menschenwürdige Unterkunft und Verpflegung zu bieten und…
Milchmarkt-Krise bedroht Existenzen in Rheinland-Pfalz
Zu einem Runden Tisch zur Milchmarkt-Krise hatte heute die Landtagfraktion BÜNDNIS/ DIE GRÜNEN Vertreter der Landwirtschaft ins Mainzer Abgeordnetenhaus eingeladen. Hierzu teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher und Anna Neuhof, Sprecherin für ländliche Räume, mit: Daniel Köbler: „Die existentiellen Probleme für die Milchbauern nehmen wir sehr ernst! Spätestens nachdem…