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Gemeinsam für die Energiewende in Rheinland-Pfalz
Anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Energieagentur Rheinland-Pfalz und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Nicole Müller-Orth, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für die erfolgreiche Energiewende braucht es vor allem ausreichend Informations- und Beratungsangebote. Denn…
Privatsphäre ist Menschenrecht: EU-Datenschutzverordnung so notwendig wie noch nie
Zum morgigen Europäischen Datenschutztag erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Datenschutz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Europäische Kommission durch ihre Verzögerungstaktik millionenfache Grundrechtsverletzungen in Kauf nimmt und keine gesetzliche Regelung auf den Weg bringt. Es kann doch nicht sein, dass die Justiz-…
100 weitere Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben bis Mitte 2016 durch Förderung des Landes
Anlässlich eines gemeinsamen Treffens zur Landesförderung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag, und Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Unser Ziel ist es bis Mitte 2016, gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, 100 zusätzliche Integrationsarbeitsplätze für…
Fallzahl der Steuer-Selbstanzeigen steigt in Rheinland-Pfalz an – rot-GRÜNE Landespolitik zeigt Wirkung
Anlässlich der heutigen Debatte um die steigende Fallzahl bei Steuerselbstanzeigen bundesweit aber gerade auch in Rheinland-Pfalz äußert sich Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Wir GRÜNE begrüßen die Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe aufgrund der stark steigenden Zahl von Steuerselbstanzeigen. Die Ursache für die Verdreifachung der Fälle liegt in einer konsequenten…
Tornado Absturz – Schnelle und umfassende Aufklärung gefordert
Zum Absturz eines Tornado-Kampfjet der Bundeswehr bei Büchel erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  im Landtag: „Der Absturz des Bundeswehr-Tornados in der Nähe des Fliegerhorsts Büchel macht uns bewusst, dass Militärstandorte nicht nur Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft bringen, sondern auch mit Gefahren für die Bevölkerung…
Gelungener Interessensausgleich zwischen FlohmarktbetreiberInnen, BürgerInnen und einem guten Sonntagsschutz
Anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) erklärt Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Anhörung hat gezeigt, dass der durch Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellte Gesetzesentwurf einen guten Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenslagen für die Veranstaltung von Sonntagsflohmärkten darstellt.…