Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Frauen brauchen besonderen Schutz – Die GRÜNEN sagen „NEIN zu Gewalt an Frauen!“
Zum Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November erklärt Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Eines der größten Gesundheitsrisiken für Frauen weltweit ist die Gewalt seitens ihrer Partner und Personen aus ihrem engen sozialen Umfeld. In Deutschland haben mehr als ein Drittel aller Frauen seit…
Islamistische Terrorgefahr: Land verstärkt Präventionsmaßnahmen
Zur Forderung von BKA-Präsident, Holger Münch, im Rahmen der aktuellen Sicherheitsdebatte, die Präventionsarbeit gegen islamistischen Terror zu verstärken, erklärt Pia Schellhammer, die innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir setzen in Rheinland-Pfalz auf Prävention, wenn es um menschenfeindliche Gruppierungen geht. Die Verstärkung der Präventionsarbeit ist auch im Kampf gegen den…
Transparenzgesetz: Klöckner will weniger Informationen und weniger Mitsprache für Bürger*innen
Zur Aussage von Julia Klöckner, das Transparenzgesetz nach einem Wahlsieg wieder zurückzunehmen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Transparenzgesetz bringt Licht in manchmal dunkle Amtszimmer, Julia Klöckner dagegen will die Vorhänge schnell wieder zuziehen. Das Transparenzgesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer offeneren und…
Die Kinderrechte müssen ins Grundgesetz!
Die rheinland-pfälzischen Kinderschutzdienste fordern zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dazu äußert sich die kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Elisabeth Bröskamp: „Die Kinderrechte müssen ins Grundgesetz! Das ist unsere langjährige GRÜNE Forderung. Leider hat die Bundesregierung hierzu noch immer keine Initiative ergriffen.…
Integration ist die zentrale Zukunftsaufgabe – Chancen der Bürgerbeteiligung nutzen
Anlässlich der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind die zentralen Akteure, wenn es darum geht Flüchtlinge in unserem Land menschenwürdig aufzunehmen und in unsere Gesellschaft zu integrieren. Sie leisten schon heute hervorragende Arbeit. Für das große Engagement möchte…
Chancen für den Arbeitsmarkt konsequent nutzen – Bürokratie abbauen
Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich zur Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt: „Wir haben heute optimale Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt, um die Integration vieler Flüchtlinge zu schaffen. Darin liegt für Rheinland-Pfalz eine große Chance, neue Impulse und neue Fachkräfte zu binden. Heute müssen wir…
Klimaschutz bekämpft Fluchtursachen – CDU konzeptlos
Anlässlich der Regierungserklärung der rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, zum Thema Klimaschutz sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wenn wir über Klimaschutz reden, reden wir auch über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Wir wissen heute alle, welche dramatischen Konsequenzen der Klimawandel vor allem auf den…