Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Zum morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Eine freiheitliche, mitmenschliche Demokratie lebt vom Ehrenamt. Es ist das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft. Das zeigt sich in Rheinland-Pfalz derzeit besonders in der Flüchtlingspolitik. Ohne die überwältigende Anzahl an Ehrenamtlichen,…
Gemeinsame Initiative zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes
Die Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags sprechen sich für eine maßvolle Erhöhung der Abgeordnetendiäten aus. SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben vereinbart, dass nach den Einkommenssteigerungen im öffentlichen Dienst auch die Entschädigungen für Abgeordnete zum 1. März 2016 um 2,3 Prozent auf 5812,37 Euro steigen sollen. Die Abgeordnetenentschädigung war unter…
Ohne Kohleausstieg kein erfolgreicher Klimaschutz – Rheinland-Pfalz zeigt, dass es geht
Gestern ist in Paris die 21. Weltklimakonferenz gestartet. Die internationale Staatengemeinschaft verhandelt über ein neues Weltklimaabkommen. Ein Erfolg in Paris wird als letzte Chance gesehen, die globale Erderwärmung noch auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:  „Wenn…
Nationalpark: CDU vor Ort gegen Klöckners Kahlschlag
Immer mehr lokale Unions-Politiker kritisieren das Vorhaben der Landes-CDU, den Nationalpark Hunsrück-Hochwald abzuwickeln. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Mittlerweile wird Julia Klöckner sogar von den eigenen Leuten vor Ort zur Raison gerufen. Der Nationalpark ist ein Riesenerfolg dieser Legislaturperiode, den es ohne uns GRÜNE nicht gegeben…
Lotsenhaus weist den Weg zur Arbeitsmarktintegration
Das erste „Lotsenhaus für Flüchtlinge“ in Rheinland-Pfalz nimmt morgen in Koblenz seine Arbeit auf. Dazu erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion und Abgeordneter aus Koblenz, Nils Wiechmann, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Nils Wiechmann: „Das Lotsenhaus für Flüchtlinge in Koblenz bringt die Arbeitsmarktintegration in Rheinland-Pfalz ein großes Stück weiter.…
Köbler: Klöckner betreibt Augenwischerei, ignoriert Bürgerbeteiligung im Nationalpark Hunsrück-Hochwald und verunsichert Investoren
Zur Forderung der CDU, die Förderung des gerade erst gegründeten Nationalparks Hunsrück-Hochwald einstampfen zu wollen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: Als „Augenwischerei“ bezeichnet Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler Aussagen der CDU-Faktionsvorsitzenden Julia Klöckner, sie wolle den Nationalpark Hunsrück-Hochwald nicht abschaffen. Genau das sei mit ihrem…
Nationalpark: Klöckner will Nationalpark auflösen – trotz gegenteiliger Aussage
Zur Ankündigung der CDU-Landtagsfraktion, im Landeshaushalt 2016 den Nationalpark abzuwickeln, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Julia Klöckner macht Naturschutzpolitik mit der Axt im Walde. Die rheinland-pfälzische CDU will den Nationalpark Hunsrück-Hochwald abschaffen, auch gegen den Willen der lokalen CDU-Kommunalpolitiker. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für die…
Mit effizientem Energie- und Ressourcenverbrauch erfolgreich Wirtschaften – 10 Jahre Effizienznetz Rheinland-Pfalz
Anlässlich der Pressekonferenz von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zu 10 Jahren Effizienznetz Rheinland-Pfalz (EffNet) sagt Wolfgang Schlagwein, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wer heute klug in Energie- und Ressourceneffizienz, in Erneuerbare Energien sowie in grüne Technologien investiert, der wird morgen seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern und seine Marktposition ausbauen…