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Tag der Kinderhospizarbeit: „Begleitung und Unterstützung von Kindern“
Anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar erklärt Dr. Dr. Rahim Schmidt, Gesundheitspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die ambulante und stationäre Kinder- und Jugend-Hospizarbeit in Deutschland ist eine sehr wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Auch das ehrenamtliche Engagement in diesem Bereich ist lobenswert und unverzichtbar. Kinder und Jugendliche…
Klöckner kippt wieder um – diesmal in die richtige Richtung
Zur Ankündigung von Julia Klöckner, sich mit einem Brief für die EEG-Befreiung von Eigenstromerzeugern einzusetzen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: "Die neuerliche Wende von Julia Klöckner in der Energiewendedebatte zeugt von der Richtungslosigkeit und inhaltlicher Beliebigkeit der CDU Rheinland-Pfalz. Einen Linie ist nicht im Ansatz…
Betäubungsmittelrecht reformieren
Anlässlich der Berichterstattung im Trierer Volksfreund zur Resolution der Strafrechtler für die Legalisierung von Haschisch und Marihuana erklärt Nicole Müller-Orth, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Die unterzeichnenden Strafrechtler wollen den Gesetzgeber mit ihrer Resolution zu einer Überprüfung der Wirksamkeit des bestehenden Betäubungsmittelgesetzes bewegen. Der Kampf…
Rheinland-Pfalz ist Spitze beim Ausbau der Kinderbetreuung
Anlässlich der heute vom Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vorgestellten Zahlen zur Versorgungsquote von Betreuungsplätzen für Unterdreijährige erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Landtag: „Die neuen Zahlen zur Kinderbetreuung, die Ministerin Irene Alt heute vorgestellt hat, sind ein Grund zu großer Freude: Rheinland-Pfalz ist Spitze…
Weibliche Genitalverstümmelung darf kein Tabuthema mehr sein
Anlässlich des 11. Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung am 6. Februar 2014 erklärt Anne Spiegel, Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach wie vor ist die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung weltweit verbreitet. Sie stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar. Leider wird diese meist kulturell verankerte Beschneidung weiblicher Genitalien…
GRÜNE begrüßen länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland
Anlässlich der heute unterzeichneten Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit beim IT-Einsatz in der Steuerverwaltung zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Vereinbarung eröffnet die Möglichkeit für eine höhere Effizienz in der Steuerverwaltung und sichert…
Vertrauensvolle Gespräche mit evangelischen Kirchen weitergeführt
Zum Gedankenaustausch von Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der drei evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Gegenstand der vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche waren neben dem Sonntagsschutz, der Reformationsdekade und der Subsidiarität auch die Themen Klimaschutz und Energiewende, Staatsleistungen und kirchliches Arbeitsrecht. Der Gedankenaustausch…
Angedrohte Klage gegen den kommunalen Finanzausgleich fußt auf Grundlage alter Daten und Gutachten – Reform greift an der richtigen Stelle
Anlässlich der Klageandrohung dreier Kommunen gegen den kommunalen Finanzausgleich äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die ab dem 1. Januar 2014 greift, entlastet die rheinland-pfälzischen Kommunen an der richtigen Stelle. Besonders Landkreise und kreisfreie Städte, die von hohen…