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17. Oktober 2016

Große Anteilnahme nach Explosion bei BASF – Koalitionsfraktionen kündigen Sonderausschusssitzung an

Anlässlich der heutigen Explosion bei der BASF in Ludwigshafen zeigen sich die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) erschüttert. Eine gemeinsame Sondersitzung der dafür zuständigen Landtagsausschüsse soll die Ursachen und Folgen der Explosion klären: „Die Explosion auf dem Werksgelände der…

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11. Oktober 2016

Nach BASF-Unfall: Umgang mit Phosgen kann keine Dauerlösung sein

Der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun hatte gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher Andreas Hartenfels nach einem BASF-Unfall, bei dem Mitarbeiter mit einer geringen Menge der hochgiftigen Chemikalie Phosgen in Berührung kamen, eine Kleine Anfrage dazu an die Landesregierung gestellt. Dazu äußert sich Dr. Braun folgendermaßen: „Wenn man Phosgen…

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7. Oktober 2016

Mehr Geld vom Land an die Kommunen

Heute hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Ergebnisse der Gespräche mit den Kommunen verkündet, wie die zusätzlichen Bundesmittel für Integration verteilt werden sollen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Es ist erfreulich, dass die Gespräche mit den Kommunen auf Augenhöhe ablaufen. Uns allen ist Integration sehr wichtig und uns…

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6. Oktober 2016

Klimaschutz funktioniert nur, wenn der Bund mitspielt

Die Grüne Landtagsfraktion hat für das heutige Plenum die kürzlich erfolgte Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommen auf die Agenda gesetzt. Mit Blick auf Rheinland-Pfalz teilt der umweltpolitische Sprecher Andreas Hartenfels mit: „Die extremen Wetterereignisse in diesem Sommer haben gezeigt, dass auch wir in Rheinland-Pfalz von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.…

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5. Oktober 2016

Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen

Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht. Dazu äußert sich der sozialpolitische Sprecher…

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5. Oktober 2016

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig!

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der heutigen Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will, sie habe nichts gewusst, nichts gesehen und nichts geahnt, ist unglaubwürdig. Wenn ein Spender dauerhaft so viel spendet, dass er…

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4. Oktober 2016

PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten

Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler: „Diese Pressekonferenz hat mehr Fragen aufgeworfen als Antworten zu liefern. Was wollte Mauss mit den illegalen Parteispenden bezwecken?…

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30. September 2016

Bonn soll Bundesstadt bleiben

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich erneut für den Erhalt von Bonn als Bundesstadt ausgesprochen. Dazu ist auch eine gemeinsame fraktionsübergreifende Resolution beschlossen worden. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Bonn ist als Bundesstadt ein Kompetenzzentrum für Deutschland und wir wollen, dass das weiterhin so bleibt.…

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30. September 2016

BASF-Unfall muss aufgeklärt werden

Am 15. Juni 2016 hat es im Stammwerk Ludwigshafen einen Unfall mit Phosgen gegeben, eine hochgiftige Chemikalie. Zudem berichtet die BILD-Zeitung über ein internes Papier. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun: „Sollte es stimmen, dass die BASF den Unfall vertuschen wollte, dann wäre das…

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27. September 2016

Europa aus Rheinland-Pfalz gestalten

Zu den Sitzungen des Ministerrates und des Ausschusses für Europa und Eine Welt in Brüssel am 27. und 28. September 2016 erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, und Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher und Vorsitzender des Ausschusses für Europa und Eine Welt: Dr. Bernhard Braun: „Die…

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