Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
2. Dezember 2016
Sanierung und Instandhaltung müssen Vorrang haben
Zur Veröffentlichung des Entwurfs des Landesstraßenbauprogramms nimmt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz, Stellung: „Wie in der Koalitionsvereinbarung beschlossen sollen sich die Ausgaben für das Landesstraßenbauprogramm auf rund 120 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Der weitaus größte Teil, rund 94%, sind für die Instandhaltung des vorhandenen…
Pressemitteilung
2. Dezember 2016
Maut-Murks in Vollendung – CSU-Minister Dobrindt fährt Deutschland ins Abseits
Zur Einigung zwischen Bundesverkehrsminister Dobrindt und der EU-Kommission zur deutschen PKW-Maut äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz: „Was lange währt wird nicht immer gut. Bundesverkehrsminister Dobrindt feiert sich für die Einigung mit der EU-Kommission zur Einführung einer deutschen PKW-Maut, die nur Verlierer haben wird.…
Pressemitteilung
29. November 2016
Erfolgreicher Fachdialog „Gerechter Handel für Rheinland-Pfalz – statt CETA und TTIP“
Gestern hat die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog zum Thema "Gerechter Handel für Rheinland-Pfalz - statt CETA und TTIP" eingeladen. Gäste waren Umweltministerin Ulrike Höfken, Integrationsministerin Anne Spiegel sowie Ursula Braunewell vom Verband der Landfrauen, Wolfgang Deinlein von den Stadtwerken Karlsruhe und Edda Treiber vom entwicklungspolitischen Landesnetzwerk ELAN. Dazu zieht…
Pressemitteilung
28. November 2016
Berichte über gravierende Sicherheitsmängel im AKW Tihange
In zwei Briefen an den belgischen AKW-Betreiber und den französischen Mutterkonzern soll der Chef der belgischen Atomaufsichtsbehörde, Jan Bens,  im Juli und September dieses Jahres schwere Sicherheitsmängel am AKW Tihange kritisiert haben. Wie durch die Briefe nun bekannt wurde, hatte eine Brandsicherheitsstudie zuvor „alarmierende Wahrscheinlichkeitswerte für eine Kernfusion“ ergeben. Dazu…
Pressemitteilung
28. November 2016
GRÜNE begrüßen Veröffentlichung der Gutachten über muslimische Verbände
Heute wurden die Gutachten über vier muslimische Verbände in Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dazu äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer, und der integrationspolitische Sprecher, Daniel Köbler: „Es ist ein richtiger Akt der Transparenz, die Gutachten zu veröffentlichen. Dies trägt dazu bei, die Debatte um den islamischen Religionsunterricht wieder zu versachlichen. Die…
Pressemitteilung
24. November 2016
Klimawandel stresst Wald zunehmend
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat heute den Waldzustandsbericht vorgelegt. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: „Der neue Waldzustandsbericht verdeutlicht: Der Klimawandel zeigt seine Auswirkungen auch in Rheinland-Pfalz. Was wir schon bei der zunehmenden Zahl von Unwettern und Hochwasser-Ereignissen beobachten, schlägt sich nun auch beim Wald…
1 … 103 104 105 106 107 … 185