Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Herbstklausur: GRÜNE Fraktion verabschiedet Positionspapier zu Radverkehr
Bei ihrer Herbstklausur in Alzey haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz als Ergebnis intensiver Gespräche über die Mobilitätswende ein Positionspapier zum Thema Radverkehr verabschiedet. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Noch immer ist der Verkehrssektor bundesweit für ein Fünftel des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Wenn wir die Pariser Klimaziele erreichen wollen, brauchen…
GRÜNE begrüßen Genehmigung der Finanzierung der Zellertalbahn
Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Genehmigung der Finanzierung kommen wir der Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn…
Unwirksame Straßenverkehrsordnung: Sicherheit schaffen, Formfehler schnellstmöglich beheben
Wegen eines formalen Fehlers ist die novellierte Straßenverkehrsordnung unlängst für unwirksam erklärt worden. Einige Bundesländer – darunter Rheinland-Pfalz – werden sie daher nicht mehr anwenden und Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder nach dem alten System ahnden. Jetzt muss der Bundesverkehrsminister schnellstmöglich handeln, fordert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Novellierung der…
Bahnlärm im Mittelrheintal: Neue Güterverkehrsstrecke muss kommen
Im gestrigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Lärmschutzbericht der Deutschen Bahn für das Jahr 2019 berichtet, in dem das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal an mehreren Stellen hervorgehoben wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:  „Um die Bürgerinnen und Bürger im Mittelrheintal…
Zellertalbahn kommt in Fahrt – Klimaprojekt mit Potenzial für den ländlichen Raum
Nach der neuerlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof ist aus Sicht von Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und der regional zuständigen Abgeordneten Pia Schellhammer, der Weg frei für eine rasche Umsetzung: „Die Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ist überfällig, von den Kommunen vor Ort und dem Donnersbergkreis ist das Projekt einhellig…
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