„Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen zehn Monaten bereits mehr Menschen Schutz geboten als im gesamten Jahr 2015. Ein Großteil der rund 54.000 aufgenommen Menschen stammt dabei aus der Ukraine. Die hohe Anzahl der Vertriebenen stellt Land, Bund und Kommunen vor Aufgaben, die wir nur gemeinsam lösen können. Gleichzeitig kommen auch aus anderen Regionen der Welt, wie etwa Syrien oder Afghanistan, aktuell viele Menschen auf der Suche nach Schutz in unser Land. Da die Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende des Landes immer wieder an ihre Grenzen stoßen, erweitert das Land die dortigen Kapazitäten kontinuierlich auf 7450 Plätze. Das Land stellt damit auch einen Puffer für die aufnehmenden Kommunen her, denn es werden in den kommenden Monaten weniger Menschen auf die Kommunen verteilt, als das Land in seinen Erstaufnahmeeinrichtungen aufnimmt. Die Kommunen gewinnen damit Zeit, eigene zusätzliche Aufnahmekapazitäten aufzubauen. So gewährleisten wir, dass alle Schutzsuchenden bei uns Fuß fassen können und ein sicheres Zuhause finden.

Auch der Bund hat die Entwicklung bei den Fluchtbewegungen fest im Blick und unterstützt die Länder frühzeitig. Rheinland-Pfalz will rund 80 Prozent der Gelder an die Kommunen weiterreichen, die das Land nach Beschluss der letzten Ministerpräsidentenkonferenz zusätzlich vom Bund für die Aufnahme von Geflüchteten in diesem Jahr erhält. Auch für das kommende Jahr hat der Bund bereits zusätzliche Unterstützung zugesagt. Gleichzeitig stockt das Land seine Mittel für die Integration mit dem kommenden Doppelhaushalt nochmals kräftig auf.

Land, Bund und Kommunen senden mit ihrem vielfältigen Einsatz für ausreichende Aufnahmekapazitäten und eine gute Integration klare Zeichen der Solidarität an die Geflüchteten. Diese Solidarität hat ihr Pendant in der überwältigenden Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer.“