Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss
5. Januar 2023
Auswirkungen der Energiepreisbremsen auf den Industriestandort Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Der Industriestandort Rheinland-Pfalz ist durch seinen Branchenmix mit Chemie- und Pharmaindustrie, der Glas- und Keramikindustrie, den Bereichen der Gummi- und Kunststoffindustrie sowie der Lebensmittel- und Papierindustrie ein besonders energieintensiver Industriestandort. Mitte Dezember 2022 haben…
Kleine Anfrage
13. Oktober 2022
Erfolgreiche touristische Fortentwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Ein zusammenhängendes Radwegenetz, zahlreiche barrierefreie Wanderrouten, regionale Kooperationspartner im Hotel- und Gastronomiebereich und viele geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Um diese hohe touristische Anziehungskraft messbar zu machen, wurde eine sozio-ökonomische Untersuchung in Auftrag gegeben. Auch die weitere ökologische…
Berichtsantrag im Ausschuss
1. Juli 2022
Folgen der Gasverknappung und des Gaspreisanstiegs für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Angesichts der erheblichen Kürzung der Lieferungen durch Nord Stream 1 durch Russland hat das Bundeswirtschaftsministerium am 23. Juni 2022 nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen, die sog. Alarmstufe. Diese sendet an alle Gasverbraucherinnen und Gasverbraucher – von der Industrie bis zu den privaten Haushalten…
Berichtsantrag im Ausschuss
3. Juni 2022
Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“
In einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 16. Mai 2022 wird darüber berichtet, dass Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt am selben Tag den offiziellen Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“ gab. Hierdurch soll ein breiterer gesellschaftlicher Beteiligungsprozess angestoßen werden. Es geht um die Frage, wie die Innenstädte und Ortszentren als wirtschaftliche, kulturelle und…
Berichtsantrag im Ausschuss
3. Juni 2022
Gründungen stärken, Digitalisierung voranbringen – Förderprogramm „startup innovativ“
Laut Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 29. April 2022 können sich Gründerinnen und Gründer ab dem 2. Mai 2022 auf eine neue Runde im Förderprogramm „startup innovativ“ bewerben. Das Förderprogramm richtet sich an Startups mit innovativen Gründungsideen, die für ihr Geschäftsmodell verstärkt digitale Möglichkeiten nutzen, aber selbst keine neuen Technologien entwickeln.…
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