Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Energiewende in Rheinland-Pfalz – Sachstand und Herausforderungen
Die Folgen des Klimawandels machen sich schon jetzt in Form von Dürren, Überschwemmungen und Extremwetterlagen bemerkbar. Auch hier in Rheinland-Pfalz sind die ersten Auswirkungen der Klimaerwärmung bereits sichtbar. In den vergangenen 130 Jahren ist die langjährige Jahresmitteltemperatur in Rheinland-Pfalz laut Aussagen der rheinland-pfälzischen Energieagentur um ca. 1,4° C angestiegen. Extreme…
Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels
Ein staatliches Tierwohllabel soll ab 2018 Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzen, Produkte, bei deren Erzeugung höhere als die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten wurden, zu erkennen und dies in ihre Kaufentscheidung einzubeziehen. Der Deutsche Tierschutzbund hat jüngst angekündigt, die Pläne nicht weiter zu unterstützen. Als Grund nennt er unzureichende Verbesserungen…
Photovoltaik-Freiflächen in Rheinland-Pfalz
Am 1. Januar 2017 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft getreten. Die Bundesländer haben dadurch erstmals die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen auch Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten für die Nutzung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen zur Verfügung zu stellen. Die Landesregierung wird zum aktuellen Planungsstand diesbezüglich in Rheinland-Pfalz um Berichterstattung gebeten. Hier geht…
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