Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Grundsicherung für Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie
Im Rahmen der Hilfen der Bundesregierung für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen zur Überbrückung der coronabedingten Einnahmeausfälle können betriebliche Kosten geltend gemacht werden. Für die Absicherung der privaten Existenz wurden die Kulturschaffenden der Bundesrepublik auf ALG II verwiesen. Zwar wurde die Vermögensprüfung für den Bezug von ALG II stark eingeschränkt; andere Regelungen,…
Stand der Antragstellung und -bewilligung im Zuge des 6-Punkte-Programms für die Kultur
Das Land Rheinland-Pfalz hat als eine Antwort auf die Corona-Krise das 6-Punkte-Programm für die Kultur aufgelegt, das den Künstlerinnen und Künstlern, Kulturschaffenden und Kulturermöglicherinnen und Kulturermöglichern des Landes durch die wirtschaftlich schwere Zeit helfen soll. Die Landesregierung wird gebeten, Bericht über den Stand der Antragstellung und -bewilligung im Rahmen der…
Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte
Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen beklagt aktuell, dass noch immer in Rheinland-Pfalz viele Betriebe die Beschäftigungsquote für Schwerbehinderte nicht einhalten. Obwohl Bertriebe mit über 20 Beschäftigten fünf Prozent der Stellen mit Schwerbehinderten besetzen müssten, erfüllen diese Quote mindestens 1.500 Betriebe in Rheinland-Pfalz nicht. Die Landesregierung wird gebeten zu…
Teilhabe an Kunst und Kultur für Menschen mit geringem Einkommen
Kunst und Kultur bereichern das Leben und verändern den Blick auf die Welt. Deshalb sollten alle Menschen Zugang zu kulturellen Angeboten haben. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen sind Kulturveranstaltungen jedoch oft kaum bezahlbar. Initiativen wie „Kulturleben Rheinhessen“ oder „Kulturparkett Rhein-Neckar“ stellen deshalb durch die Zusammenarbeit mit regionalen Kulturpartnern Freikarten…
Strategien gegen Jugend- und Kinderarmut in Rheinland-Pfalz
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung im Juli 2020 zeigt für Deutschland seit 2014 stagnierende Zahlen bei der Jugend- und Kinderarmut. Nord- und westdeutsche Bundesländer sind stark betroffen. Im bundesweiten Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz deutlich besser ab. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten. Insbesondere mögliche Strategien zur Abfederung steigender Jugend- und Kinderarmut in…
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