Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss
8. Juli 2021
Arbeitskräftebedarf für Klimaschutzziele
Die Einhaltung der Klimaschutzziele von Paris erfordert eine ökologische Transformation der Wirtschaft, die auch mit einem erhöhten Arbeitskräftebedarf in bestimmten Bereichen verbunden ist. Die von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Auftrag gegebene Studie „Arbeitskräftebedarf nach Sektoren, Qualifikationen und Berufen zur Umsetzung der Investitionen für ein klimaneutrales Deutschland“ kommt zu…
Kleine Anfrage
7. Dezember 2020
Schuldnerberatung in Zeiten von COVID-19 zur Prävention von Privatinsolvenz
Die Corona-Pandemie stellt nicht bloß eine gesundheitliche Gefahr für viele Menschen dar, sondern bedroht sie auch in ihrer finanziellen Grundsicherung. Durch die erneute bundesweite Schließung von Gastronomie und Unterhaltungsbetrieben oder der Absage kultureller Veranstaltungen sehen sich viele Bürgerinnen und Bürger von finanziellen Nöten existenziell bedroht und geraten in Zahlungsverzug. Dies…
Kleine Anfrage
27. November 2020
Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Situation wohnungsloser Menschen
Wohnungslose Menschen haben in ihrer alltäglichen Lebenswelt mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen. Die Corona-Pandemie betrifft sie dabei in besonders verheerender Weise. Möglichkeiten der Selbstisolation oder ein sicherer Rückzugsort zum Auskurieren einer Infektion sind für obdachlose Menschen keine Selbstverständlichkeit. Auch der Zugang zu gesundheitlicher Grundversorgung ist mit enormen Schwierigkeiten verbunden. Viele…
Berichtsantrag im Ausschuss
19. November 2020
Anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
Die Anwaltlichen Beratungsstellen in Rheinland-Pfalz ermöglichen finanziell bedürftigen Personen einen unkomplizierten und niedrigschwelligen Zugang zu rechtlicher Beratung. Seit 2010 erhalten mittellose Bürgerinnen und Bürger an mehreren Standorten im Land kostenlose Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt. Ende Oktober 2020 wurde in Koblenz der landesweit achte Standort für eine solche…
Berichtsantrag im Ausschuss
16. Oktober 2020
Ein Jahr Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz
Seit September 2019 besteht die Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz gefördert durch das Land Rheinland-Pfalz. Sie hilft Menschen ohne Krankenversicherung (wieder) in das System der Krankenversicherung zu kommen. Dies ist ein wesentlicher Beitrag sowohl zur medizinischen Versorgung als auch zur Armutsbekämpfung in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung wird um Bericht über die Ergebnisse des…
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