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Parlamentarische Initiativen

Pendler-Radrouten in Rheinland-Pfalz

Pendler-Radrouten als attraktive Radschnellverbindungen spielen eine wichtige Rolle bei der Bündelung und Beschleunigung des Alltagsradverkehrs und sorgen somit für die Stärkung des Verkehrsträgers Fahrrad. Die Landesregierung hat sich daher vorgenommen, die bereits laufenden sieben Projekte der rheinland-pfälzischen Pendler-Radrouten möglichst zügig mit den Kommunen umzusetzen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die…

Berichtsantrag im Ausschuss

DB reaktiviert stillgelegte Strecken

Die Deutsche Bahn hat am 22. Juni 2021 auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Branchenverbänden Allianz pro Schiene und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen in Berlin angekündigt, insgesamt 20 Strecken mit einer Länge von 245 Kilometern für den Bahnbetrieb zu reaktivieren. Laut Berichterstattung habe ein Expertenteam in den vergangenen Monaten ein…

12. Februar 2021

Potenziale des grünen Wasserstoffs aus Erneuerbaren Energien

Grüner Wasserstoff hat großes Potenzial, um unnötige CO2-Emmissionen zu vermeiden. Er kann somit einen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele des Landes leisten. Besonders in den Sektoren Energie, klimaneutrale Industrie und Mobilität im Schwerlastverkehr ist eine Nutzung technologisch sinnvoll und spielt damit bei der ökologischen Transformation der Wirtschaft eine wichtige Rolle.…

8. Februar 2021

Alltagsradverkehr in Rheinland-Pfalz

Die Fahrradnutzung im Alltag gewinnt jedes Jahr mehr an Bedeutung. Auch in der Corona-Pandemie hat der Alltagsradverkehr weiter an Bedeutung gewonnen. Die steigende Nutzung geht aber auch mit steigendem Bedarf an guter Verkehrsinfrastruktur, einer verbesserten Straßenraumaufteilung und Mitteln zur kombinierten Verkehrsmittelnutzung einher. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1.…

13. Januar 2021

Die Zahl der zugelassenen Elektroautos steigt von Jahr zu Jahr an. Im Jahr 2020 wurden in Deutschland laut Medienberichten mit rund 194 200 Pkw mit reinem Elektroantrieb so viele neu zugelassen wie nie zuvor. Dies bedeutet verglichen mit den Zulassungszahlen von 2019 eine Verdreifachung. Für den vollständigen Durchbruch der Elektromobilität…

Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß

Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage – Drucksache 17/12432 – und die Antwort vom 3. August 2020. Die geotechnischen Erkundungen für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß müssten laut Antwort der Kleine Anfrage vom 3. August 2020 seit Oktober 2020 abgeschlossen sein. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:…

15. Dezember 2020

Verzögerung der Bußgelder für zu laute Güterzüge im Rahmen des Schienenlärmschutzgesetzes

Trotz des Inkrafttretens des Schienenlärmschutzgesetzes zum 13. Dezember 2020 werden laut einem Schreiben des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer die vorgesehenen Sanktionen gegen zu laute Güterwagen bis Dezember 2021 ausgesetzt. Das Schienenlärmschutzgesetz dient der Reduzierung der Lärmbelastung durch den Güterverkehr. Dabei soll die Benutzung von Wagen, die nicht über lärmmindernde Bremstechnologie verfügen,…

27. November 2020

Maßnahmenpaket der „Stationsoffensive“ in Rheinland-Pfalz

Anlässlich der „Stationsoffensive“ plant die Deutsche Bahn eine langfristige Stärkung des Schienennetzes auch in Rheinland-Pfalz. Die Deutsche Bahn rechnet durch die Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen mit einer Gewinnung von täglich rund 5 200 Neukundinnen/Neukunden. Im Mittelpunkt der „Stationsoffensive“ steht dabei die Einrichtung von mindestens 17 neuen, barrierefreien Bahnstationen. Dabei sollen insbesondere…

11. November 2020

Schülerbeförderung unter den Bedingungen der Corona-Pandemie

Die Schülerbeförderung obliegt als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung den jeweiligen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten. Die Corona-Pandemie stellt jedoch auch die Schülerbeförderung vor schwierige Herausforderungen. Mithilfe einer Bus-Börse unterstützt die Landesregierung seit August 2020 die Schulträger dabei, den Schülerverkehr zu entzerren. Wir fragen die Landesregierung: 1. Mit welchen Einnahmedefiziten der Verkehrsunternehmen ist…

9. November 2020

Situation auf der Siegstrecke zwischen Siegen – Kirchen – Betzdorf – Köln – Aachen

Auf der hoch frequentierten Pendlerstrecke zwischen Siegen und Aachen kommt es seit dem Abschluss von Bauarbeiten zu regelmäßigen Verspätungen und Zugausfällen. Während der Bauarbeiten, die der Hangsicherung sowie der Sanierung der Gleisstrecke dienten, wurde ein Ersatzverkehr eingerichtet. Dieser fungiert seit Abschluss der Arbeiten nicht mehr. Für die Pendlerinnen/ Pendler sind…

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