Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

Landeskunstschau Flux 4 Art

Seit Herbst 2022 findet die dritte Auflage der Landeskunstschau Flux 4 Art statt. Die Ausstellungen, die in der Kunsthalle Mainz, dem Landesmuseum Rheinland-Pfalz in Mainz, dem Roentgen-Museum Neuwied und der StadtGalerie Mennonitenkirche Neuwied zu sehen sind und waren, wurden vom Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Rheinland- Pfalz in Kooperation mit…

Berichtsantrag im Ausschuss

21. Februar 2023

Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den rheinland-pfälzischen Vereinen

Der Bundestag hat für Vereine die Möglichkeit eröffnet künftig hybride und rein digitale Mitgliederversammlungen einzuberufen. Für die Einberufung wird, sofern es keine entsprechende Satzungsregelung gibt, ein Beschluss der Mitglieder notwendig sein. Die rechtliche und technische Umsetzung stellt viele Ehrenamtliche vor Herausforderungen. Wir bitten die Landesregierung um einen Bericht über die…

Berichtsantrag im Ausschuss

31. Januar 2023

Strukturförderprogramm für die Freie Szene in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Die multiplen Krisen der Gegenwart sowie gesellschaftliche Veränderungen beeinflussen den kreativen Ausdruck selbst und erfordern gleichzeitig Anpassungen in den Strukturen kultureller Einrichtungen und Initiativen. Um diese Anpassungs- und Modernisierungsbemühungen finanziell zu ermöglichen, hat das…

Berichtsantrag im Ausschuss

31. Januar 2023

Energiemilliarde für die Kultur

In seiner Sitzung am 25. Januar 2023 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Mittel für den Kulturfonds Energie freigegeben. Anträge von Kultureinrichtungen, Einrichtungen der kulturellen Bildung und von Kulturveranstaltern sollen ab der zweiten Februarhälfte gestellt werden können. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis 30. April 2024 steht…

Berichtsantrag im Ausschuss

Kooperation von Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bei der OZG-Umsetzung

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Rheinland-Pfalz, Hessen und das Saarland haben bekanntgegeben, ihre bestehende Zusammenarbeit bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu intensivieren. Auf Basis einer Kooperationsvereinbarung erfolgt seit November 2022 eine Zusammenarbeit im „OZG-Verbund Mitte“. Kern der Kooperation ist der länderübergreifende Austausch…

Berichtsantrag im Ausschuss

28. November 2022

Digitale Jugendarmut

Die Armut in Deutschland hat nach dem „Verteilungsbericht 2022“ des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Etwa ein Viertel aller jungen Menschen unter 25 Jahren ist in Deutschland armutsgefährdet – laut dem neuen „Monitor Jugendarmut in Deutschland 2022“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit. Armut…

Berichtsantrag im Ausschuss

24. November 2022

Content Convention 2022

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Die Bundesregierung hat mit dem 4 Milliarden Euro schwerem Aktionsprogramm „natürlicher Klimaschutz“ ein umfassendes Förderprogramm zur Herstellung und Renaturierung von natürlichen CO2-Senken, wie beispielsweise Auenwälder und Moore verabschiedet. Hinsichtlich der vielen Moorflächen in den Mittelgebirgslagen sowie zahlreicher Feuchtgebiete…

Berichtsantrag im Ausschuss

23. November 2022

Digitalisierung und Gleichstellung

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Eine diskriminierungsfreie und gleichberechtigte Teilhabe aller Geschlechter im digitalen Raum ist aktuell nicht ausreichend gewährleistet. Bei der Gestaltung der Digitalisierung wirken Ausschlussmechanismen und Geschlechterhierarchien der analogen Welt fort. Das zeigt sich z. B. darin, dass Frauen in Ausbildungs-…

Berichtsantrag im Ausschuss

23. November 2022

Bilanz Kultursommer 2022

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Der Kultursommer fand in seinem dreißigsten Jahr unter dem Motto „Kompass Europa: Ostwind“ statt. Gerade in der aktuellen Situation rund um die Ukraine spielen Kunst und Kultur eine besondere Rolle. Wir bitten um einen Bericht der Landesregierung.

Berichtsantrag im Ausschuss

20. Oktober 2022

Digitale Antragsplattform für den Breitbandausbau

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Im Rahmen des Kongresses „Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz“ startete Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer, MdL, kürzlich das neue Daten-Informations-Portal (DIP) des Landes Rheinland-Pfalz für den Breitbandausbau. Auf der neuen Plattform können rheinland-pfälzische Kommunen ihre Anträge auf eine Landesförderung im Rahmen der…

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