Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

23. Oktober 2019

Absturz eines US-Kampfjets bei Zemmer

Am 8. Oktober 2019 stürzte ein auf der amerikanischen Airbase Spangdahlem stationiertes Kampfflugzeug vom Typ F-16 der US-Streitkräfte in einem Waldgebiet bei Zemmer-Rodt (Verbandsgemeinde Trier-Land, Kreis Trier-Saarburg) ab. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Informationen hat die Landesregierung über den Flugzeugabsturz vom 8. Okto ber 2019? 2.…

Berichtsantrag im Ausschuss

21. Oktober 2019

Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz

Einige Schwangere möchten ihr Kind nicht in einem Krankenhaus gebären, sondern bevorzugen stattdessen die familiärere Atmosphäre eines Geburtshauses. Geburtshäuser bieten Betreuung durch Hebammen vor, während und nach der Geburt. Die Landesregierung wird gebeten über Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz, deren Angebote und ihre Einschätzung dazu zu berichten.

Aktuelle Mobilitätssituation in Mayen

Mit 19 000 Einwohnern ist Mayen die größte Stadt der rheinland-pfälzischen Eifel und gehört mit zu den touristischen Zielen der Region. Mit dem Verkehrskonzept Rheinland-Pfalz Nord verfolgt die Landesregierung unter anderem das Ziel, touristische Ziele im nördlichen Teil des Bundeslandes stärker in den ÖPNV einzubinden und durch Takt- sowie bedarfsgesteuerten…

Investitionsstock

Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) verankertes Förderinstrument des Landes und soll vor allem finanzschwachen Kommunen in strukturschwachen Regionen zugutekommen. Für das Jahr 2017 sind 41,66 Mio. Euro im Haushalt für den Investitionsstock eingestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Für welche kommunalen Vorhaben im Landkreis Kusel…

Berichtsantrag im Ausschuss

22. Januar 2018

Regionalisierte Medizinerausbildung

Die Landesregierung hat am 12. Januar 2018 angekündigt, die Medizinerausbildung in Rheinland-Pfalz stärker regionalisieren und dezentralisieren zu wollen. Ziel sei dabei auch eine Erhöhung der Kapazitäten. Als Standorte für den klinischen Abschnitt des Medizinstudiums sind dabei Trier und Koblenz im Gespräch. Hier geht es zum GOLT Regionalisierte Medizinerausbildung

Berichtsantrag im Ausschuss

19. Oktober 2017

Neuer Umgang mit Klärschlamm

Mit Inkrafttreten der neuen Bundesklärschlammverordnung am 3. Oktober 2017 wird das Ausbringen von Klärschlamm auf den landwirtschaftlichen Flächen nach und nach reduziert und vorgegeben, den Phosphor als Düngestoff zurückzugewinnen. Gemäß der neuen Bundesklärschlammverordnung dürfen nach Ablauf von zwölf Jahren Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von mehr als 100.000 Einwohnern ihren Klärschlamm…

Berichtsantrag im Ausschuss

29. September 2017

Lokale und regionale Dimension der Bioökonomie

Der Ausschuss der Regionen hat in seiner 123. Plenartagung vom 11.-12. Mai 2017 eine Stellungnahme „Die lokale und regionale Dimension der Bioökonomie und die Rolle der Städte und Regionen“ verabschiedet. Er fordert darin, dass die Europäische Union die Städte und Regionen in ihren Bemühungen besser unterstützen solle, das bioökonomische Potenzial…

Berichtsantrag im Ausschuss

28. September 2017

Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

Das 2003 gegründete Vierernetzwerk der Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln, Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz leistet einen aktiven Beitrag zur europäischen Einigung. Die Zusammenarbeit der Regionen reicht von Projekten im Bildungs-2 und Kulturbereich über kommunale Verwaltungskooperationen bis hin zur Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen. Die Landesregierung wird um einen Zwischenbericht zum aktuellen Stand des Vierernetzwerks gebeten.…

Berichtsantrag im Ausschuss

17. August 2017

Förderprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte

Zum 1. August 2017 hat das Land sein Niederlassungsförderungsprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte ausgeweitet. Nun können in deutlich mehr Regionen des Landes Förderanträge gestellt werden. Die Landesregierung wird um Berichterstattung über das Programm, die Kriterien und die betroffenen Regionen gebeten. Hier geht es zum GOLT Förderprogramm für Hausärztinnen und Hausärzte

Berichtsantrag im Ausschuss

Initiative Lebendige Moselweinberge

Im Mai 1992 wurde in Rio de Janeiro die Konvention über die Biologische Vielfalt verabschiedet. In Rheinland-Pfalz gibt die Initiative Lebendige Moselweinberge – beschlossen von der Regionalinitiative Mosel – die regionale Antwort und erlebbare Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie, die die Bundesregierung beschlossen hat. Am 20. und 21. Mai 2017 fanden…

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