Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Initiative der Europäischen Kommission zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Europäische Kommission hat in 2017 eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die die Situation von berufstätigen Eltern und pflegenden Angehörigen verbessern sollen. Hierbei sollen auch Anreize für Väter geschaffen werden, sich stärker an der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder zu beteiligen. Die Vorschläge zielen zum Beispiel auch auf die Verbesserung…
Handbuch zum Landesgleichstellungsgesetz
Die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes bietet viele neue Handlungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst. Gleichzeitig nimmt es die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen in die Pflicht und stärkt die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten. Zur Unterstützung bei der Umsetzung der Möglichkeiten und Pflichten, die sich aus dem Landesgleichstellungsgesetz ergeben,…