Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Am 3. Dezember wurde der 12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration veröffentlicht. Auf Beschluss des Deutschen Bun-destages berichtet die Bundesregierung seit 1994 regelmäßig über die Lage der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Dort werden die wichtigsten Entwicklungen und Erkenntnisse im Aufgabenbereich der Beauftragten der Bundesregierung…
Psychische Gesundheit bei Schulkindern – Kinder- und Jugendreport 2019 für Rheinland-Pfalz der DAK-Gesundheit
Der Kinder- und Jugendreport 2019 der DAK-Gesundheit untersucht Schwerpunktmä-ßig die psychische Gesundheit bei Schulkindern in Rheinland-Pfalz. Für die repräsen-tative Studie hat die DAK in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld alle Abrech-nungsdaten der Jahre 2016 und 2017 von mehr als 48.000 DAK-versicherten Kindern bis 17 Jahren in Rheinland-Pfalz ausgewertet. Das Schwerpunktthema…
21 Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Am 26. November 2019 gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt, dass einundzwanzig Schulen in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2020/2021 zukünftig Informatik-Profil-Schulen (IPS) werden. Das bundesweit einmalige Bildungsangebot unterstützt die Schulen dabei, ihr digitales Angebot mit verschiedenen Mitteln auszubauen und einen Schulschwerpunkt in Informatik zu setzen. Vor diesem Hintergrund wird die…
„Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz“ – starke Grundlage für die langfristige Entwicklung des rheinland-pfälzischen Hochschulsystems
I. Der Landtag stellt fest: Der von Bund und Ländern im Juni 2019 beschlossene „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ hat die Grundlage geschaffen, um international wettbewerbsfähige Studienbedingungen und eine hohe Qualität der Lehre an allen Hochschulen in Deutschland zu erhalten. Außerdem werden die Studienangebote bedarfsgerecht gesichert. Dies bietet der jungen…
Gewässer in Rheinland-Pfalz schützen – Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft sichern – Gemeinsam mit der Landwirtschaft
Die europäische Wasserrahmenrichtlinie und die Nitratrichtlinie fordern von allen Mitgliedsstaaten, ihre Gewässer in einen guten Zustand zu bringen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat es seit Jahren nicht geschafft, wirksame Maßnahmen für den Schutz unserer Gewässer umzusetzen. Sollte Deutschland nicht mit wirksamen Maßnahmen die Grenzwerte von 50 mg Nitrat pro Liter einhalten, drohen…