Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben in Rheinland-Pfalz deutlich zugenommen – insbesondere gewalttätige Übergriffe gegen Zugewanderte. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Pia Schellhammer. Es scheint, dass rechte Hetzer im Zuzug von Geflüchteten einen willkommenen Nährboden für ihre menschenverachtende Ideologie und für ihre Gewalttaten gefunden haben.

In den Jahren 2013 und 2014 wurden im Land 525 bzw. 521 rechtsmotivierte Straftaten registriert. Die Zahl stieg laut Landesregierung auf 701 rechtsmotivierte Straftaten im Jahr 2015 und 683 rechtsmotivierte Straftaten im Jahr 2016.

Zumindest die Zahl der Straftaten mit antisemitischem Hintergrund war bis 2016 leicht rückläufig und fiel von 38 im Jahr 2013 auf 26 im Jahr 2016. Die überwiegende Zahl der antisemitischen Straftaten erfüllt dabei den Tatbestand der Volksverhetzung (2016: 17; 2013: 23). Damit unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger unbelastet von antisemitischen Anfeindungen ihrem alltäglichen Leben nachgehen können, bleibt jedoch nach wie vor einiges zu tun.

Abschließende Zahlen zu Straftaten im Jahr 2017 liegen noch nicht vor.