Zentraler Tagesordnungspunkt des Augustplenums war die Regierungserklärung unserer GRÜNEN Umweltministerin Ulrike Höfken „Artensterben stoppen – Biodiversität als Lebensgrundlage schützen“. Die Ministerin zeigte in ihrer Rede die Erfolge des Landes auf, etwa bei der Wiederansiedlung des Luchses oder des Lachses. Das Land engagiert sich bereits auf vielfältige Weise für den Erhalt der Biodiversität, zum Beispiel im Rahmen der Aktion Blau Plus, der Aktion GRÜN, oder auch bei der Förderung des Ökolandbaus, für den das Land einen Anteil von 20 Prozent an der Anbaufläche anstrebt. Neu ist das Ziel von Ministerin Höfken, das Artensterben in Rheinland-Pfalz bis 2025 aufzuhalten. Dafür soll ein Paradigmenwechsel in der Landespolitik stattfinden, soll im Zentrum des Naturschutzes nicht mehr der Schutz einzelner Arten stehen, sondern der gesellschaftsübergreifende Schutz ganzer Ökosysteme. Auch die GRÜNE Landtagsfraktion hält den Artenschutz für ein Schwerpunktthema der Landespolitik und unterstützt Ministerin Höfken in ihrem Anliegen, dem Thema ressortübergreifend die Bedeutung einzuräumen, die es verdient.
Ein gutes Zeugnis stellte kürzlich der Klimaschutzbericht den Bemühungen des Landes um die Reduktion klimaschädlicher Emissionen aus. Im Augustplenum debattierten wir den Bericht mit den anderen Landtagsfraktionen. Rheinland-Pfalz wird vor allem dank des starken Ausbaus der Erneuerbaren Energien das Ziel einer Senkung um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 einhalten können. Dem Ausbau der Windkraft kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Damit die Emissionen auch weiterhin dauerhaft sinken, muss aber auch der Verkehrssektor seinen Beitrag leisten. Wir forderten deshalb eine Selbstverpflichtung der Politik auf Investitionen in den Schienenverkehr, einen konsequenten Ausbau des ÖPNV, gute Bedingungen für den Ausbau der E-Mobilität und Vorfahrt für das umweltfreundlichste aller Verkehrsmittel, das Fahrrad. Vor allem von Bundesverkehrsminister Scheuer erwarten wir Vorschläge, damit umweltfreundliche Mobilität endlich Priorität genießt.
Mit unserer Aktuellen Debatte würdigten wir das zehnjährige Jubiläum der Häuser der Familie. Inzwischen verfügt Rheinland-Pfalz über 48 dieser Einrichtungen, in denen Familien insgesamt etwa 1900 Angebote gemacht werden. Die Häuser der Familie sind damit eine wahre Erfolgsgeschichte. Wir wollen diese wichtigen Einrichtungen rechtlich und finanziell für die Zukunft absichern und die Förderung des Landes weiter ausbauen. Damit unterstützt unsere Familienministerin Anne Spiegel in besonderer Weise Familien in schwierigen Lebenslagen.
