Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
Konferenz zur Zukunft Europas
Am 9. Mai ist die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet. Sie soll bis 2022 neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzeichnen. Neben der zentralen Konferenz mit Plenartagungen finden Bürgerforen statt und es steht eine digitale Plattform zur Verfügung, über die sich die Bürgerinnen und Bürger direkt in die europaweite Debatte einbringen können.
Derzeit beobachten wir, wie sich in vielen afrikanischen Ländern die Corona-Pandemie zunehmend ausbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation warnt, dass sich der Kontinent in der Mitte einer dritten Welle befindet. Vielen Staaten fehlt es noch immer an dem nötigen Material um die Pandemie zu bekämpfen. Die Kliniken sind für die Behandlung nicht ausreichend ausgestattet und es fehlt an flächendeckenden Testmöglichkeiten. Während sich in Europa die Lage langsam etwas entspannt, auch aufgrund der steigenden Impfquote, sind bis jetzt weniger als ein Prozent der afrikanischen Bevölkerung geimpft. Es fehlt auf dem Kontinent erheblich an Impfstoffen.
Freiwilligendienste zu Corona-Zeiten in Rheinland-Pfalz
Freiwilligendienstler sind „freiwillige Helden des Alltags“: Zu Corona-Zeiten ist wieder deutlich geworden, welch wichtigen Beitrag sie für die Gesellschaft leisten. Freiwilliges Engagement ist nach wie vor eine Bereicherung für alle Beteiligten. Es stellt eine gute Möglichkeit für junge Menschen dar, sich nach der Schullaufbahn zu orientieren und ihre eigenen Interessen und Stärken einzubringen. Die Einsatzbereiche sind so vielfältig wie unsere Gesellschaft.
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen im ersten Halbjahr 2021 und Unterstützungsmaßnahmen für unsere Unternehmen
Auch im ersten Halbjahr 2021 hatten viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz unter der Corona-Pandemie und z. T. auch einem Lockdown zu leiden. Der letzte Bericht dazu erfolgte im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr am 13. Januar 2021. Wir bitten um einen nach Sektoren differenzierten Bericht über die weitere Entwicklung sowie über die Unterstützungsmaßnahmen durch Bund und Land. Dazu gehört auch die Betrachtung der Auszahlungsmodalitäten der ausgezahlten Summe der Überbrückungshilfen.
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen im ersten Halbjahr 2021 und Unterstützungsmaßnahmen für unsere Unternehmen
Auch im ersten Halbjahr 2021 hatten viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz unter der Corona-Pandemie und z. T. auch einem Lockdown zu leiden. Der letzte Bericht dazu erfolgte im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr am 13. Januar 2021. Wir bitten um einen nach Sektoren differenzierten Bericht über die weitere Entwicklung sowie über die Unterstützungsmaßnahmen durch Bund und Land. Dazu gehört auch die Betrachtung der Auszahlungsmodalitäten der ausgezahlten Summe der Überbrückungshilfen.