Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Seit 1997 ist das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern „jugendschutz.net“ für den Jugendschutz im Internet aktiv. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter setzen sich gegen jugendgefährdende Inhalte im Netz ein und sensibilisieren Eltern, Anbieter und Jugendliche für bestimmte Risiken im Internet. Ziel ist es, durch strukturelle Verbesserungen gefährdende Inhalte einzudämmen.
Mehr zur InitiativeDie Ministerpräsidentenkonferenz am 18. - 20. Oktober 2017 im Saarland hat sich unter anderem mit dem Thema „Auftrags- und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ beschäftigt und in diesem Zusammenhang mögliche Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags diskutiert.
Mehr zur InitiativeDas Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.
Mehr zur InitiativeDas Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat mit Schreiben vom 17.Januar 2013 (Drucksache 16/1989) die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels und Dr. Fred Konrad zu Staatsleistungen an Kirchen in Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2012 für die Jahre 2003 bis 2012 beantwortet.
Mehr zur InitiativeZum 1. Oktober 2016 ist das öffentlich-rechtlichen Jugendangebots „funk“ online gegangen. Seitdem werden die unterschiedlichen Sendungsformate auf verschiedenen Ausspielwegen über Drittplattformen wie Facebook und YouTube sowie eine eigene App und Website ausgestrahlt. Der rechtlichen Implementierung des Jugendangebots ging eine lange Vorgeschichte voraus. Seit dem Start war „funk“ auch immer wieder inhaltlicher Kritik von einzelnen Seiten ausgesetzt.
Mehr zur InitiativeIn Schifferstadt soll auf Basis von Plänen aus dem Jahr 1988 eine Bahnunterführung für Pkw, Lkw, Radfahrerinnen/Radfahrer und Fußgängerinnen/Fußgänger am Bahnübergang Iggelheimer Straße gebaut werden. Dazu stellten die Abgeordneten Jutta BlatzheimRoegler und Anne Spiegel am 25. Juni eine Anfrage an die Landesregierung:
Mehr zur InitiativeIm Februar 2017 wurde die neue KIM (Kindheit, Internet, Medien)-Studie 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin kommt sie unter anderem zu dem Ergebnis, dass 77 Prozent aller Sechs- bis 13-Jährigen nach eigener Angabe zumindest selten einen Computer oder Laptop nutzen.
Mehr zur Initiative