Anfrage
Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz
Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Anfrage
Finanzielle Auswirkungen Zensus 2022 für Rheinland-Pfalz
Ende Juni hat das Statistische Bundesamt die Ergebnisse des Zensus 2022 veröffentlicht. Rheinland-Pfalz hatte zum Stichtag des Zensus (15. Mai 2022) 1,4 Prozent weniger Einwohnerinnen und Einwohner als nach der bisherigen Bevölkerungsfortschreibung angenommen. Im Vergleich zum Bundesdurchschnitt ist die Abweichung der Bevölkerungszahl für Rheinland-Pfalz unterdurchschnittlich. Die korrigierten Bevölkerungszahlen des Zensus 2022 haben Folgen für den Länderfinanzausgleich und damit Auswirkungen auf die Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz.
Mehr zur Initiative
Anfrage
Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter
Die Erfolge der Steuerfahndung stellen einen unverzichtbaren Bestandteil im Kampf gegen die in § 370 der Abgabenordnung (AO)
Mehr zur Initiative
Anfrage
Die Kommunale Klimaoffensive und das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Investitionszünder für mehr Klimaschutz
Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Teil der Kommunalen Klimaoffensive der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat 180 Mio. Euro für die Pauschalförderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Alle 194 antragsberechtigten Kommunen haben ihre Förderanträge fristgerecht eingereicht und ihre Förderzusagen sukzessive erhalten. Die Kommunale Klimaoffensive und KIPKI mit einem Gesamtvolumen von 250 Mio. Euro beinhaltet auch eine umfassende Beratung und langfristige Unterstützung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte für die Kommunen und die Menschen vor Ort. Das Investitionsprogramm KIPKI ist damit auch ein Investitionszünder für weitere Initiativen und ein Hebel für weitere CO2 - Einsparungen in allen Regionen des Landes.
Mehr zur Initiative
Anfrage
Hochwasserschutz am Rhein
Die Kleine Anfrage – Drucksache 18/9826 – vom 20. Juni 2024 hat folgenden Wortlaut:
Mehr zur Initiative
Anfrage
Weiterentwicklung der Kommunal- und Verwaltungsreform
Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf. Die Notwendigkeit einer Reform dieser kleinteiligen Verwaltungsstrukturen wurde in zahlreichen Gutachten, die im Auftrag der Landesregierung erstellt wurden, dargelegt.
Mehr zur Initiative
Anfrage
Kommunale Wohnungsbaugesellschaften in Rheinland-Pfalz
Wohnen ist ein Grundbedürfnis eines jeden Menschen und muss für alle Menschen bezahlbar sein. Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum befindet sich in vielen Regionen in Rheinland-Pfalz nach wie vor auf einem hohen Niveau. Kommunale Wohnungsbaugesellschaften können in den Städten und auf dem Land dazu beitragen, Fehlentwicklungen am Wohnungsmarkt entgegenzusteuern und zu korrigieren.
Mehr zur Initiative
Berichtsantrag im Ausschuss
Bilanz der ersten Mobilfunkmesswoche in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur Initiative
Berichtsantrag im Ausschuss
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT
Mehr zur Initiative
Anfrage
Demonstrationen für Demokratie in Rheinland-Pfalz
Seit Mitte Januar gehen bundesweit Millionen Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu demonstrieren. Auch in zahlreichen Städten und Dörfern in ganz Rheinland-Pfalz finden nach wie vor Demonstrationen statt. Die rheinland-pfälzische Zivilgesellschaft sendet mit den Demonstrationen ein klares Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus und für Freiheit, Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz.
Mehr zur Initiative