Große Anfrage
Energiewende in Rheinland-Pfalz - Sachstand und Herausforderungen
Die Folgen des Klimawandels machen sich schon jetzt in Form von Dürren, Überschwemmungen und Extremwetterlagen bemerkbar.
Mehr zur InitiativeParlamentarische Initiativen
Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.
Berichtsantrag im Ausschuss
IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung
Von einem Hackerangriff durch den Trojaner „WannaCry“ waren am 12./13. Mai 2017 mehrere Hunderttausend Computer in etwa 150 Ländern betroffen, so beispielsweise auch die der Deutschen Bahn. Mit Hilfe von sog. Ransomware werden Computersysteme blockiert und erst wieder freigegeben, wenn ein Lösegeld gezahlt wurde. Die Besonderheit des Trojaners besteht darin, dass er sich ohne weiteres Zutun des Nutzers verbreiten kann.
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Anfrage
Fischsterben im Kuselbach
Aus einem Bericht des SWR vom 5. Mai 2017 ist zu entnehmen, dass im Kuselbach ein Fischsterben festgestellt werden konnte. Das Gewässer roch demnach beißend und tote Bachforellen und Dörbel wurden angeschwemmt. Die Ursache hierfür sei aber bislang noch unklar. Aufgrund verschiedener ähnlicher Unglücke in der Vergangenheit und der beträchtlichen Störung des Ökosystems ist ein solches Ereignis zutiefst beunruhigend.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Meldung von Wildschäden
Die rechtliche Grundlage für die Meldung eines Wildschadens bildet das Landesjagdgesetz ab. Paragraph 43 schreibt vor, dass ein Anspruch auf Wild- und Jagdschäden binnen einer Woche gemeldet werden muss.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels
Ein staatliches Tierwohllabel soll ab 2018 Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzen, Produkte, bei deren Erzeugung höhere als die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten wurden, zu erkennen und dies in ihre Kaufentscheidung einzubeziehen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Digitalisierung des kulturellen Erbes
Die Förderung von Kunst und Kultur durch das Land und die Kommunen ist in unserer Landesverfassung verankert. Die Parteien der Ampelkoalition haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Vorhaben der Digitalisierung des kulturellen Erbes weiter voranzutreiben (vgl. Koalitionsvertrag RLP 2016 - 2021, S. 129f.). Insbesondere das schriftliche Kulturgut in den Archiven, Bibliotheken und Museen des Landes leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des kulturellen Erbes in Rheinland-Pfalz.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Photovoltaik-Freiflächen in Rheinland-Pfalz
Am 1. Januar 2017 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft getreten. Die Bundesländer haben dadurch erstmals die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen auch Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten für die Nutzung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen zur Verfügung zu stellen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Qualitätsoffensive Lehrerbildung - Projekt MoSAiK
Ziel des Vorhabens ist eine Modulare Schulpraxiseinbindung als Ausgangspunkt zur individuellen Kompetenzentwicklung (MoSAiK) in der ersten Phase der Ausbildung von zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern an der Universität Koblenz-Landau. Für das Vorhaben wurde ein holistischer Ansatz zur Professionsentwicklung in der Lehrerbildung mit empirischer Begleitforschung entwickelt.
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Berichtsantrag im Ausschuss
KIM-Studie 2016
Im Februar 2017 wurde die neue KIM (Kindheit, Internet, Medien)-Studie 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin kommt sie unter anderem zu dem Ergebnis, dass 77 Prozent aller Sechs- bis 13-Jährigen nach eigener Angabe zumindest selten einen Computer oder Laptop nutzen.
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Berichtsantrag im Ausschuss
Berufungsverhandlungen an der TU Kaiserslautern
Die TU Kaiserslautern ist für weitere fünf Jahre berechtigt, das Gütesiegel des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) für faire und transparente Berufungsverhandlungen zu führen, das sie seit dem 1. März 2014 innehat. Bundesweit als dritte Universität hat sie damit das nach drei Jahren anstehende Re-Audit-Verfahren erfolgreich durchlaufen.
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