„Während weite Teile des Logistiksektors seit Wochen und Monaten aufgrund des anhaltenden extremen Niedrigwassers improvisieren müssen, hat die Landesregierung noch keine ausreichende Antwort auf die Herausforderung. Industrie und Logistik sind auf den Rhein als Transportweg angewiesen. Mein Besuch bei ThyssenKrupp Steel in Duisburg hat erneut vor Augen geführt, welche Folgen Niedrigwasser für industrielle Lieferketten haben kann. Rheinland-Pfalz darf deshalb nicht erst reagieren, wenn die Lieferketten bereits unterbrochen sind. Wenn Rohstoffe nicht mehr zuverlässig über den Rhein transportiert werden können, wird Niedrigwasser schnell zu einem handfesten wirtschaftlichen Risiko.
Ein Ende dieser belastenden Situation ist noch nicht abzusehen, und es steht zu befürchten, dass sich extreme Niedrigwasser in Zukunft häufiger wiederholen werden. Das Land muss sich deshalb auch auf künftige Dürreperioden systematisch vorbereiten. Damit nicht jedes Unternehmen für sich einen Notfallplan erarbeiten muss, braucht es einen Krisenstab Niedrigwasser bei der Landesregierung, bei dem alle Fäden zusammenlaufen. Dabei reicht es nicht, wenn sich das Land wie bislang nur auf die Straße konzentriert. Viele wichtige Güter können auf der Straße nicht wirtschaftlich transportiert werden. Das Land braucht eine umfassende Strategie, in der die Schiene ein zentraler Baustein sein muss. Es ist Aufgabe von Wirtschaftsminister Ebling und Verkehrsminister Schwickert, Wirtschaft, Häfen, Logistikunternehmen, Verkehrsträger und zuständige Behörden an einen zu Tisch bringen und konkrete Maßnahmen zu koordinieren.
Gleichzeitig sind die Vorlaufzeiten für einen Transport auf der Schiene viel zu lang. Sie passen nicht zu Wetterextremen, auf die wir schnell reagieren müssen. Güter müssen auch kurzfristig von der Wasserstraße auf die Schiene verlagert werden können. Das Verkehrsministerium muss sich beim Bund, bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und bei DB InfraGO dafür einsetzen, in Niedrigwasserlagen schnell zusätzliche Kapazitäten bereitzustellen. Dafür muss auch die Resilienz des Schienennetzes gestärkt werden, damit ausreichende Kapazitäten für Güter-, Fern- und Regionalverkehr vorhanden sind. Deswegen ist es richtig, dass Verkehrsminister Schwickert mit dem Kollegen aus Nordrhein-Westfalen, Oliver Krischer, auf die geplante Sanierung des Hochleistungskorridors auf der linken Rheinseite drängt, wo auch zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene geschaffen werden sollen. Zusätzliche Kapazitäten sind hier höchste Eisenbahn.
Der Rhein bot zahlreichen Unternehmen in Rheinland-Pfalz einen enormen Standortvorteil. Wenn dieser immer wieder durch Niedrigwasser eingeschränkt wird, müssen auch kurzfristig belastbare Alternativen her. Künftig wird die Klimakrise diese Extreme immer häufiger bewirken.“
