Aktuelles und Themen

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E-Mobilität in Rheinland-Pfalz wächst spürbar: Eine Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage zeigt steigende Zahlen bei E-Autos und Ladepunkten. Zugleich rücken faire, transparente Ladepreise und ein funktionierender Wettbewerb an der Ladesäule stärker in den Fokus der Debatte.

Auf den Tod des Abgeordneten Michael Simon reagiert die GRÜNE Landtagsfraktion mit Trauer und Anteilnahme. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch die Stadt Mainz profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Wie ein neues Gesetz Betroffene von Diskriminierung wirksam unterstützt und schützt. Das geplante Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) schafft klare Rechtsansprüche in der Landesverwaltung und stärkt Beschwerdewege, Prävention sowie die Landesantidiskriminierungsstelle – mit Blick auf Hochschulen, Schulen, Polizei und Behörden. Es schließt Lücken des Bundesrechts und setzt ein klares Signal für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt.

Dr. Lea Heidbreder stärkt den ÖPNV Rheinland-Pfalz mit einem Landesnahverkehrsplan, der Qualität bündelt, Anschlüsse sichert und Stadt wie Land besser verbindet. Regiobuslinien werden ausgeweitet, die Fahrgastinformation verbessert und Barrieren abgebaut, damit Mobilität verlässlich funktioniert und Wegezeiten sinken.

Am 10.12.2025 hielt Dr. Lea Heidbreder vor dem Landtag Rheinland-Pfalz eine Rede zur Naturschutzstation und erklärte die Ziele der Novelle für Zusammenarbeit und verlässliche Finanzierung. Sie verwies auf den erfolgreichen Schulterschluss Artenvielfalt und auf schlankere Verfahren bei Ersatzzahlungen, damit Naturschutzmaßnahmen schneller greifen.

Die Weihnachtszeit ist die Zeit duftender Küchen und festlich gedeckter Tafeln – Rotkohl, Knödel und ein zarter Rehbraten oder ein herzhaftes Wildgulasch gehören für viele Menschen ganz selbstverständlich zu den Feiertagen dazu. Wenn dieser Braten aus heimischen Wäldern stammt, verbindet sich Genuss mit Verantwortung: Wildbret aus regionaler Jagd gilt als besonders nachhaltig.

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch der Kreis Mainz-Bingen profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Zur Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die großen Fortschritte beim öffentlichen Nahverkehr erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: