Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Antisemitismus wirksam bekämpfen - Verantwortung übernehmen - Solidarität leben

Landtagsrede

Antisemitismus wirksam zu bekämpfen heißt für Josef Winkler, Verantwortung zu übernehmen, jüdisches Leben zu schützen und jeder Form von Hass klar entgegenzutreten. Er verbindet Solidarität mit konkretem Handeln und betont, dass Wegschauen keine Option ist.

Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Rheinland-Pfalz: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz

Landtagsrede

Der Schutz von Ezidinnen und Eziden (Jesidinnen und Jesiden) in Rheinland-Pfalz verlangt nach Auffassung von Josef Winkler eine Aufnahmeanordnung aus humanitären Gründen. Für Überlebende des als Genozid anerkannten IS-Verbrechens dürfe es keine Rückkehr in große Gefahr und untragbare Zustände geben.

Mehr Freiheit, gleiche Würde: Das neue Bestattungsgesetz in Rheinland-Pfalz

Landtagsrede

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 10. September 2025 über das neue Bestattungsgesetz beraten. Josef Winkler, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, verteidigte in seiner Rede die Novellierung als notwendige Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen. Im Mittelpunkt der Reform steht das Ziel, mehr Selbstbestimmung am Lebensende zu ermöglichen – ohne dabei die gewachsene Friedhofskultur in Frage zu stellen.

Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz sichern

Landtagsrede

Die Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz muss gesichert werden, weil der Hebammenhilfevertrag Beleghebammen belastet und damit die Arbeit in Kreißsälen gefährdet. Josef Winkler fordert deshalb, dass die Landesregierung weiter auf Bundesebene auf Anpassungen drängt, bevor der Vertrag am 1. November 2025 in Kraft tritt.