Aktuelles und Themen

Das Land Rheinland-Pfalz wird zukünftig das Schulgeld für die 940 Auszubildenden an den privaten Gesundheitsfachschulen im Land übernehmen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat diese wichtige Maßnahme mit einer Aktuellen Debatte auf die Agenda des Landtagsplenums gehoben. Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und gelernter Krankenpfleger, begrüßt die Übernahme des Schulgelds. Eine Ausbildungsvergütung müsse aber das nächste Ziel sein, um dem Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen noch wirksamer entgegenzutreten:

Das Parlament hat heute das Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben verabschiedet. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Religion und Weltanschauung, Josef Winkler:

Die Landesregierung hat im heutigen Integrationsausschuss über die Aufnahme ukrainischer Kriegsvertriebener in Rheinland-Pfalz berichtet. Josef Winkler, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, sieht das Land gut für die Aufnahme der Vertriebenen aufgestellt. Er erklärt dazu:

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute zusätzliche 50 Millionen Euro für die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter angekündigt. Davon sollen 20 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stehen. Dazu erklärt Josef Winkler, flüchtlingspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung die Aktuelle Debatte „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ angemeldet. Dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Josef Winkler:

Kürzlich haben sich 125 Mitarbeitende der katholischen Kirche in Deutschland als queer geoutet. Der Mainzer Bischof Kohlgraf hat außerdem angekündigt, sich für eine Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts einzusetzen, um Rechtssicherheit für queere Mitarbeitende zu erreichen. Dazu erklärt Josef Winkler, kirchenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute die Öffnung der Integrationskurse des Bundes für Afghaninnen und Afghanen im Asylverfahren debattiert. Ihnen wird die Teilnahme an den Kursen bald möglich, weil das Bundesministerium des Inneren Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Afghanistan künftig als Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive einstufen will. Der Bund folgt damit in Teilen dem guten Beispiel aus Rheinland-Pfalz – hier können Geflüchtete bereits unabhängig von ihrer Herkunft an landesgeförderten Kursen teilnehmen. Dazu erklärt Josef Winkler, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die rheinland-pfälzische Kulturministerin Katharina Binz hat heute ihr Förderprogramm für Kulturvereine vorgestellt. Die Förderung in den Bereichen Mitgliederwerbung, Öffentlichkeitsarbeit, Digitalisierung und Nachwuchsarbeit erleichtert den Neubeginn nach der Lockerung der für die Kultur besonders einschneidenden Maßnahmen gegen die Coronapandemie. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Josef Winkler, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und gelernter Krankenpfleger, spricht auf der Abschlusskundgebung der „Tour der Pflege“ des Pflegebündnisses „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“ und von ver.di, die heute ab 15.30 Uhr vor dem Katholischen Klinikum Mainz stattfindet. Dazu erklärt er: