Aktuelles und Themen

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Reform des Landeshochschulgesetzes: Wichtige Weichenstellung für die Hochschulen von morgen

Presse

Der Landtag hat heute über den Entwurf des neuen Landeshochschulgesetzes beraten. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Moderne Straßenverkehrsordnung ab heute in Kraft

Presse

Nach den im Juli beschlossenen Neuregelungen im Straßenverkehrsrecht wurde gestern im Bundesgesetzblatt die neue Straßenverkehrsordnung veröffentlicht. Die modernisierte Straßenverkehrsordnung tritt damit heute in Kraft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßeninfrastruktur:

Land investiert in das umfangreichste ÖPNV-Angebot aller Zeiten – Kritik der CDU läuft ins Leere

Presse

Zur Kritik der CDU an der Entwicklung des ÖPNV im Mobilitätsausschuss des Landtags erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vom Verbrenner zum Elektroauto: so gelingt die Antriebswende

Presse

Eine klimafreundliche Mobilität für alle gelingt nur mit einem attraktiven ÖPNV und sicheren Fuß- und Radwegen. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bleibt auch das Auto ein wichtiger Teil des Alltags der Menschen. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, müssen Autos elektrisch betrieben werden. Wie die Antriebswende gelingen kann, darüber hat die GRÜNE Landtagsfraktion am 20. September in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ gemeinsam mit Expertinnen und Experten und einem Fachpublikum diskutiert.

Mehr Wohnraum durch Umbau: Potenziale besser nutzen

Presse

Im Aus- und Umbau bestehender Gebäude steckt großes Potenzial, um neuen Wohnraum zu schaffen. Wie dieses Potenzial gehoben werden kann, darüber diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion im Rahmen des Fachdialogs „Ausbauen, umbauen, für die Zukunft bauen“ mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Stadtentwicklung und Bauwesen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Neue Bahnstrecke verbessert Mobilität in der Westpfalz erheblich

Presse

Die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken kommt. Heute haben die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder und ihre saarländische Kollegin Petra Berg hierzu einen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag mit der Deutschen Bahn, dem ZÖPNV Rheinland-Pfalz Süd sowie dem VRN unterzeichnet. Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt:

Policy Empfehlungen – “Laboratories of Democracy Initiative: Kritische Infrastruktur: Empfehlungen für die Landesebene und für die transatlantische Zusammenarbeit”

Presse

Das Aspen Institut Deutschland verbindet im Rahmen seines Programms „Laboratories of Democracy“ US-amerikanischen, deutschen und kanadischen Gesetzgeber*innen. Neben Fragen von politischer Führung auf Länderebene, subnationaler Diplomatie und transatlantischer Zusammenarbeit konzentriert sich die diesjährige vierte Austauschrunde insbesondere auf das Kernthema der Kritischen Infrastruktur in den Bereichen Klimawandel und Naturkatastrophen, Pandemien und Gesundheitsversorgung sowie Cybersicherheit und Einflussnahme von Drittländern. Für die GRÜNE Landtagsfraktion nahm Dr. Lea Heidbreder, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ am Programm teil.

Drei Jahre nach der Flutkatastrophe an der Ahr

Presse

Zum dritten Jahrestag der Ahrtalflut erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zwei GRÜNE Kernanliegen im neuen Hochschulgesetz realisiert

Presse

Die Landesregierung hat heute den Weg für die Novelle des Hochschulgesetzes frei gemacht. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: