Aktuelles und Themen

Mit einem Antrag zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung wollen die Koalitionsfraktionen die Anschaffung und Nutzung von Lastenrädern, insbesondere von Verleihsystemen, fördern. Dazu erklärt die mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Lea Heidbreder:

In der Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ berichteten heute Experten aus dem Katastrophenschutz über die Grundlagen des Katastrophenschutzes vor Ort in den Kommunen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission:

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ wurde die Anhörung von Expertinnen und Experten in der Sitzung vom 18. Januar ausgewertet. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau in der Enquete-Kommission:

Zur Beantragung des Raumordnungsverfahrens für den B10-Ausbau zwischen Wellbachtal und Queichhambach erklären die infrastrukturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die mobilitätspolitische Sprecherin sowie regional zuständige Abgeordnete Dr. Lea Heidbreder:

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat heute beschlossen, dass auch das Wintersemester 2021/2022 nicht auf die Regelstudienzeit von Studierenden angerechnet werden soll. Die Regelstudienzeit verlängert sich für die aktuell Studierenden somit um ein weiteres Semester. Dr. Lea Heidbreder, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt diese Entscheidung und erklärt:

Im Rahmen der heutigen Anhörung holte die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ unter anderem zum Thema Risikokommunikation Stellungnahmen von Expertinnen und Experten aus den Bereichen Katastrophenschutz und Kommunikation ein. Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau in der Enquete-Kommission, sieht in den Stellungnahmen wertvolle Hinweise:

Das Land, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von rund 130 Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dies zum Thema ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum gemacht. Es handelt sich um bedeutende Investitionen in die klimafreundliche Mobilitätswende im Land, unterstreicht Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen und angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Mit Hilfe der Investitionen sollen rund 130 Bahnhöfe im Land attraktiver gestaltet und eine flächendeckende Barrierefreiheit an Bahnhöfen mit täglich über 1000 Passagieren hergestellt werden. Dazu erklärt Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (kurz: Enquete Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge) hat heute mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufgenommen. Zur Vorsitzenden wählten die Mitglieder der Kommission die GRÜNE Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Bauen und Stadtentwicklung sowie Mobilität. Heidbreder erläutert Hintergrund und Ziele der Enquete-Kommission: