Aktuelles und Themen

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Verschiebung der Generalsanierung zwischen Koblenz und Mainz ist ein Rückschlag – GRÜNE Fraktion hat Thema für den Verkehrsausschuss angemeldet

By Rob Dammers - Hirzenach ICE 401 567 Hamburg Altona-Mainz Hbf-Frankfurt Hbf, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=66190841
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Das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn haben bekanntgegeben, dass die Korridorsanierung der linken Rheinstrecke 2028 zunächst nur zwischen Köln und Koblenz umgesetzt wird. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat das Thema Generalsanierung für den nächsten Verkehrsausschuss am 5. November angemeldet. Dazu erklärt Katrin Eder, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Exzellenz-Status für Uni Mainz ist großer Erfolg für den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz

JGU Mainz
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Erstmals wird eine Universität in Rheinland-Pfalz als Exzellenz-Universität ausgezeichnet. Die Vorsitzende GRÜNEN Landtagsfraktion Katrin Eder gratuliert der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zu diesem Erfolg:

Land braucht umfassende kurzfristige Strategie für Logistik bei Niedrigwasser

Presse

Anlässlich der Niedrigwasser-Lage am Rhein und des Besuchs bei ThyssenKrupp Steel in Duisburg im Rahmen der Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Deutschlandticket: Erneute Preissteigerung ist ein fatales Signal

Presse

Zur erneuten Preiserhöhung beim Deutschlandticket auf 66,80 Euro ab Januar 2027 erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Geschlossene Bürgerämter müssen Konsequenzen haben

Presse

Zu den landesweiten IT-Störungen, die in zahlreichen Kommunen zur Schließung von Bürgerämtern und weiteren Einschränkungen von Verwaltungsleistungen geführt haben, erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Kommunen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

Eder: Landesregierung muss für Zukunft des Biotechnologie-Standorts in Idar-Oberstein kämpfen

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Zur angekündigten Schließung des BioNTech-Standorts in Idar-Oberstein erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Jagdrecht: Schneider lässt Natur- und Tierschutzverbände bei Gesprächen außen vor

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Bei den Gesprächen zur Änderung des rheinland-pfälzischen Jagdrechts blieben Natur- und Tierschutzverbände außen vor. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Paul Bunjes hervor. Als Gesprächspartner nennt das Ministerium von Christine Schneider ausschließlich den Landesjagdverband, die Bauern- und Winzerverbände Nord und Süd, den Gemeinde- und Städtebund sowie den Waldbesitzerverband.

Reiches Energiegesetze treiben Stromkosten und gefährden Arbeitsplätze

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Der Bundestag hat Katherina Reiches EEG-Novelle sowie das Netzpaket erstmals debattiert. Beide Gesetzentwürfe wurden an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen. Dazu erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

"Opernhaus des Jahres" – Gratulation an das Staatstheater Mainz

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Zur Auszeichnung des Staatstheaters Mainz als "Opernhaus des Jahres" gratuliert die kulturpolitische Sprecherin Katharina Binz: