Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Queer leben – frei und sicher

Presse

Zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion „Queeres Leben schützen – Vielfalt und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz stärken“ erklärt Katharina Binz, queerpolitische Sprecherin:

GRÜNE fordern Bürgerrat zur Staatsmodernisierung

Presse

Zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion „Modernen Staat gemeinsam mit den Menschen entwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Staatsmodernisierung:

PISA-Studie: Rahmenbedingungen verbessern und Lehrpläne entschlacken

Presse

Zu den Ergebnissen der PISA-Studie 2025 erklärt Katharina Binz, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Kein Geld für Verfassungsfeinde: GRÜNE Fraktion begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs

Neues Justizzentrum Koblenz
Presse

Der Verfassungsgerichtshof hat heute festgestellt, dass das in der letzten Wahlperiode novellierte Abgeordneten- und Fraktionsgesetz verfassungsgemäß ist. Mit der Gesetzesnovelle waren Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Mitarbeitende von Abgeordneten und Fraktionen eingeführt worden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Krankenhausreform: Richtung stimmt, Lücken bei Schlaganfallversorgung bleiben

Wikipedia CC BY-SA 3.0 DE
Presse

Nach der Vorstellung der Pläne zur Umsetzung der Krankenhausreform durch Gesundheitsminister Hoch im Gesundheitsausschuss liegt nun seine Präsentation zur neuen Krankenhausplanung und zur Zuweisung der Leistungsgruppen vor. Insbesondere bei der Schlaganfallversorgung überzeugen die Pläne der Landesregierung noch nicht, weil weiterhin zu viele Menschen die nächstgelegene Stroke Unit nicht schnell genug erreichen können.

Krankenhausreform: Minister muss besser kommunizieren

CC BY-SA 3.0 Wikipedia
Presse

Zur Vorstellung der rheinland-pfälzischen Pläne zur Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Ehrenamtsoffensive für Rheinland-Pfalz starten

unsplash.com
Presse

Anlässlich des 23. landesweiten Ehrenamtstags in Kaiserslautern fordert die GRÜNE Landtagsfraktion eine Ehrenamtsoffensive im Land. Fabian Ehmann, Sprecher für Ehrenamt, erläutert, wie bessere Rahmenbedingungen für Vereine und Ehrenamtliche geschaffen werden können:

Gewalt im Stadion: Profifußball an Mehrkosten beteiligen und in Prävention investieren

unsplash
Presse

Zu den Ausschreitungen im Rahmen des DFB-Pokal-Spiels zwischen Waldhof Mannheim und dem 1. FC Kaiserslautern erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

100 Tage Schwarz-Rot – 100 Tage Stillstand

Presse

Zur 100-Tage-Bilanz der schwarz-roten Landesregierung erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: