Umwelt & Naturschutz | 12.01.2016

Mehr Schutz vor Verkehrslärm

©Rainer Sturm/PIXELIO

Bahn- und Straßenlärm waren Themen im Umweltausschuss. Die beiden zuständigen Staatssekretäre Thomas Griese (Umwelt) und Günter Kern (Verkehr) berichteten über das gemeinsame Pilotprojekt zur Einführung von Tempo 30 auf Durchgangsstraßen.Da immer mehr Kommunen die Umsetzung von derartigen Maßnahmen fordern, haben das Umwelt- und Verkehrsministerium eine gemeinsame Handreichung herausgegeben, die die Umsetzung vor Ort vereinfachen soll. Problematisch ist, dass die rechtliche Lage bundesweit noch unübersichtlich ist, da sowohl die Straßenverkehrsordnung als auch die Bundesimmissionsschutzverordnung zur Anwendung kommen. Unsere Landesregierung hat hierzu auf der letzten Verkehrsministerkonferenz (VMK) eine Empfehlungen auf den Weg bringen können, in der zum Beispiel das sogenannte „Regel-Ausnahmeverhältnis“ umkehrt wird. Fortan soll beispielsweise vor Kindergärten und Schulen generell Tempo 30 gelten, auch wenn es sich um Durchgangsstraßen handelt

 

Erfolgreiche Ausweitung des Ökolandbaus 

Außerdem berichtete Staatssekretär Thomas Griese über die erfolgreiche Ausweitung des Ökolandbaus: in den letzten fünf Jahren sind sowohl die Fläche als auch die Betriebszahl um mehr als 40% gestiegen und für 2016 werden nochmal fast 200 Betriebe hinzukommen. Weitere Themen waren die Förderung der ländlichen Entwicklung und die Integration von interessierten Migranten in die Grünen Berufe.