Rechtsextremismus | 27.01.2016

Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts

©Yue Lan/FOTOLIA

Am 27. Januar 2016 haben wir den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. In einer Sondersitzung in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey hat der Landtag am Vormittag der Krankenmorde im Nationalsozialismus gedacht.  Wir haben dies zum Anlass für eine Aktuelle Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ im regulären Plenum am Nachmittag genommen.

Vor 71 Jahren wurde Deutschland durch die Alliierten von einem menschenverachtenden politischen System, dem Nationalsozialismus, befreit. Der Aufbau der Demokratie in der Bundesrepublik war geprägt von der Erinnerung an diese schreckliche Zeit und dem Ziel, die Herrschaft einer solchen menschenverachtenden Ideologie nie mehr zuzulassen. Dieses Grundverständnis unserer bundesrepublikanischen Kultur müssen wir heute mehr denn je verteidigen. In den letzten Monaten sind menschenfeindliche Parolen und pauschale Verurteilungen gegenüber Flüchtlingen und Menschen muslimischen Glaubens bis in die Mitte der Gesellschaft hoffähig geworden. Ausländisch aussehende Menschen, VerteidigerInnen unserer liberalen Demokratie und VertreterInnen der freien Presse werden von wütenden Mobs bedroht  und gejagt. Diesen rechten Tendenzen wollen wir uns entschieden entgegen stellen. Unsere Vergangenheit soll uns eine Mahnung sein.

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