Netzpolitik | 30.04.2015

Schnelles Netz für alle

Ein schneller Internetanschluss ist gleichermaßen wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe und auch als Standortfaktor und nimmt damit eine ähnliche Stellung ein wie der Anschluss von Strom und Wasser. In den vergangenen Jahren hat die rot-grüne Landesregierung umfassende Gelder für den Ausbau von Breitbandanschlüssen bereitgestellt und konnte so die Grundversorgung deutlich verbessern. Im Zeitraum zwischen 2010 und Mitte 2014 wurde so die Versorgung mit Anschlüssen ab 2 Mbit/s von 91,4 auf 98,6 Prozent und für Anschlüsse ab 50 Mbit/s von 6,8 auf 58,3 Prozent gesteigert. Das wollen wir mit dem Ausbau von leistungsstarkem Internet fortführen.

Ziel ist es, jede und jeden in Rheinland-Pfalz mit dem bestmöglichen Breitbandanschluss zu versorgen. Als Maßstab hat sich Rot-GRÜN dafür den flächendeckenden Ausbau auf 50 Mbit/s bis Ende 2018 vorgenommen. Dafür braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land, Kommunen und Wirtschaft. Langfristig wollen wir flächendeckend Glasfasernetze ausbauen. Parallel sollen bereits vorhandene Infrastrukturen durch einen Mix aus passenden Maßnahmen und Technologien optimiert werden, um Hochgeschwindigkeitsnetze aufzubauen.

Die Anhörung im Ausschuss hat gezeigt, dass die technische Entwicklung sehr rasant und dynamisch vor sich geht. Als eine besondere Alternative im Breitbandausbau wurden genossenschaftliche Konzepte genannt. Diese muss man weiter beobachten.

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Pia Schellhammer

Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Innen- und Netzpolitik, Demokratie, Justiz, Kommunal-, Queer- und Jugendpolitik, Strategien gegen Rechts

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