Netzpolitik | 16.04.2015

Bund und Länder diskutieren neue Medienordnung

Wie sehen in Zeiten des digitalen Wandels zeitgemäße Regeln für Medien aus? Die klassische Trennung zwischen Massenkommunikation im Rundfunk und individuelle Kommunikation durch Post und Telefon wird immer mehr aufgelöst und verschwimmt. Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine neu gegründete Kommission zwischen Bund und Ländern. Die Landesregierung hat dem Ausschuss für Medien und Netzpolitik über den Zeitplan und die Themen der Kommission berichtet. Bis zum Ende der Legislaturperiode des Bundestages soll das breite Themenspektrum abgearbeitet werden und die entsprechenden Gesetze und Staatsverträge angepasst werden.

Zuvor wurde die Anhörung zum Breitbandausbau aus der vergangenen Sitzung ausgewertet. Diese hatte gezeigt, dass die technische Entwicklung sehr rasant und dynamisch vor sich geht. Die Ausbauziele des Landes seien sehr ambitioniert, aber realistisch und die Breitbandförderung ist entsprechend auf einem guten Weg. Als eine besondere Alternative im Breitbandausbau wurden genossenschaftliche Konzepte genannt, die man weiter beobachten muss. Wir GRÜNEN haben außerdem angeregt, im vorliegenden Antrag von SPD und GRÜNEN die darin genannten Megabit-Zahlen als Orientierung für die Ausbauziele zu  benennen, aber zu betonen, dass prinzipiell die Versorgung mit den bestmöglichen Bandbreiten das Ziel sein muss. 

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Pia Schellhammer

Parlamentarische Geschäftsführerin
Sprecherin für Innen- und Netzpolitik, Demokratie, Justiz, Kommunal-, Queer- und Jugendpolitik, Strategien gegen Rechts

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