Netzpolitik

Aktuelles

Vorratsdatenspeicherung
Netzpolitik | 09. Juli 2015

Im Medienausschuss wurde gestern über die Haltung der Medienverbände und großen öffentlich-rechtlichen Sender zur sogenannten Höchstspeicherpflicht – die neue Bezeichnung für die Vorratsdatenspeicherung – diskutiert.

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Schnelles Netz für alle
Netzpolitik | 30. April 2015

Ein schneller Internetanschluss ist gleichermaßen wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe und auch als Standortfaktor und nimmt damit eine ähnliche Stellung ein wie der Anschluss von Strom und Wasser. In den vergangenen Jahren hat die rot-grüne Landesregierung umfassende Gelder für den Ausbau von Breitbandanschlüssen bereitgestellt und konnte so die Grundversorgung deutlich verbessern.

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Bund und Länder diskutieren neue Medienordnung
Netzpolitik | 16. April 2015

Wie sehen in Zeiten des digitalen Wandels zeitgemäße Regeln für Medien aus? Die klassische Trennung zwischen Massenkommunikation im Rundfunk und individuelle Kommunikation durch Post und Telefon wird immer mehr aufgelöst und verschwimmt. Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine neu gegründete Kommission zwischen Bund und Ländern.

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Digitalisierung als Chance für rheinland-pfälzische Städte und Dörfer
Pressemitteilung | 12. Juni 2017

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Fachdialog: Erfolgreiche Strategien gegen Hasskommentare und Falschmeldungen
Pressemitteilung | 05. April 2017

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Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt
Pressemitteilung | 10. März 2017

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