24.04.2013

Fluglärm

Wenn Flugzeug für Flugzeug über die Köpfe von rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger donnern und sie eine Spur von Kerosin in der Luftatmosphäre hinterlassen, ist klar: Fluglärm macht krank. Und dieser macht auch für Ländergrenzen keinen Halt. Die hessische Landesregierung aus CDU und FDP verharmlost die massiven Belastungen durch Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet. Doch Menschen, die von Lärm betroffen sind, sollen in ihren Rechten gestärkt werden und einen umfassenderen Anspruch auf Lärmschutz haben.

Wir GRÜNE stehen deshalb dafür ein, dass es rund um den Frankfurter Flughafen leiser wird und die Menschen weniger belastet werden. „Dafür kämpfen wir vor Ort, in den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz und eben auch bei der Bundesgesetzgebung“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN aus Hessen und Rheinland-Pfalz, Tarek Al-Wazir und Daniel Köbler. 

Zur Bekämpfung des Fluglärms wollen wir GRÜNE eine Novellierung des Fluglärmgesetzes mit strengeren Grenzwerten sowie eine Novellierung des Luftverkehrsgesetzes, um den Bundesländern zu erleichtern, Betriebsbeschränkungen und Nachtflugverbote durchzusetzen. Es muss ausdrücklich klar sein, dass bei der Interessenabwägung dem Lärmschutz der Bevölkerung ein höherer Stellenwert als der Wirtschaftlichkeit beigemessen werden sollte.

Um den Schutz vor Fluglärm voranzubringen, setzen wir GRÜNE uns ein für gesetzliche Änderungen zur Ermöglichung von Lärmobergrenzen an Verkehrsflughäfen.

Das Nachtflugverbot ist eine weitere positive Maßnahme zum Schutz vor Fluglärm und Umweltbelastung. Leider wird das vom Bundesverwaltungsgericht verhängte Nachtflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr mit durchschnittlich 130 Flügen im Monat nicht eingehalten. Auch in den Randzeiten zwischen 22.00 und 23.00 Uhr sowie zwischen 5.00 und 6.00 Uhr haben man zwischen April und September 2012  mit knapp 7.600 Bewegungen mehr Flüge als geplant verzeichnet. In Rheinland-Pfalz drohen durch den zunehmenden Flugverkehr inzwischen auch dem wichtigen Tourismussektor Einbußen.

Unsere GRÜNE rheinland-pfälzische Sprecherin für Verkehr Blatzheim-Roegler fordert daher eine bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Nachtruhe durch den Bund für alle Flughäfen in Deutschland.

Ihr Kontakt

Jutta Blatzheim-Roegler

Stv. Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Mobilität, Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft, Weinbau, Gleichstellung, Frauen, Anti-Atom, Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienste

Abgeordnete

Zur Übersicht

Wer, wo, was?