Wie arbeitet das Parlament?

Der Landtag von Rheinland-Pfalz besteht aus 101 Mitgliedern und wird alle fünf Jahre von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern des Bundeslandes gewählt. Die Mitglieder des Landtags (MdLs) organisieren sich in Fraktionen. Derzeit gibt es fünf Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und AfD.

Die wichtigsten Aufgaben des Landtags sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit, denn das Parlament hat die Funktion, das Volk im Prozess der politischen Willensbildung zu vertreten. Außerdem wählt der Landtag die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und legt den Landeshaushalt fest. 

In der Regel kommen alle Abgeordneten einmal im Monat in einer zwei- bis dreitägigen Plenarsitzung zusammen und beraten über Gesetzentwürfe und andere parlamentarische Initiativen. Zwischen den Plenarsitzungen beraten sich die Fraktionen unter anderem in den Fachausschüssen miteinander über Gesetzestexte und Anträge.

Zu Beginn einer neuen Legislaturperiode wählen die Mitglieder des Landtags das Präsidium.

In der aktuellen Legislaturperiode besteht dieses aus dem Präsidenten Hendrik Hering (SPD) und seinen StellvertreterInnen Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), und Hans-Josef Bracht (CDU). Der Präsident des Landtags leitet unter anderem die Plenarsitzungen.

Ein weiteres wichtiges Organ des Landtags ist der Ältestenrat. Dieser besteht aus dem Präsidium des Parlaments und weiteren Mitgliedern, die von den Fraktionen benannt und entsendet werden. Der Ältestenrat unterstützt den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte. Er bereitet gemeinsam mit dem Präsidium den Arbeitsplan des Landtags sowie die Tagesordnung der Plenarsitzungen vor und vermittelt zwischen den Fraktionen, wenn es zum Beispiel um die Stellenbesetzung von Ausschussvorsitzenden und ihren StellvertreterInnen geht.

Wer, wo, was?

Wie arbeitet die Fraktion?