Abgeordnete

Pia Schellhammer

  • Geboren 1985 in Rheinland-Pfalz
  • Historikerin M.A.
  • Landesliste RLP, Platz 7

 

 

Politische Vita

Seit 2005: Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2005 - 2008: Mitglied des Vorstands des Ortsverbands Nierstein-Oppenheim bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2008 - 2009: Sprecherin des Landesvorstands der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz
2009 - 2011: Mitglied des Vorstands der Heinrich-Böll-Stiftung Rheinland-Pfalz
2009 - 2011: Sprecherin des Kreisvorstands bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz-Bingen
2010 - 2011: Mitglied des Parteirats bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
Seit 18. Mai 2011: Mitglied des Landtags
2011-14: Vorsitzende der Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"

 

Ich bin im rheinhessischen Oppenheim mit dem Blick über die Rheinebene auf das Atomkraftwerk Biblis aufgewachsen. Durch die Diskussion über den Risikofaktor Kernkraft wurde ich politisiert. Über die Teilnahme an Anti-Atom-Demos kam ich zur GRÜNEN JUGEND und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, denen ich 2005 beigetreten bin.

Seit meinem Beitritt habe ich auf verschiedenen Ebenen meiner Partei an politischen Diskussionen und Positionierungen mitgewirkt. Als Sprecherin des Landesvorstands der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz und Mitglied des Landesparteirates hatte ich seit 2008 aktiv in der Programmdiskussion meiner Partei mitgewirkt, das heißt, an der Festlegung der GRÜNEN Ziele für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz mitgearbeitet. Für mich war es ein logischer Schritt, die Umsetzung dieser Ziele für Rheinland-Pfalz auch selbst im Parlament voranzubringen. Deswegen habe ich bei der Landtagswahl 2011 auf Listenplatz 7 für den Landtag kandidiert. Die vergangenen fünf Jahre im Landtag haben mich motiviert für eine weitere Legislaturperiode GRÜNE Politik für Menschen und Umwelt zu gestalten.

 

Ich setzte mich ein für eine offene, vielfältige und tolerante Gesellschaft, die jedem Menschen die Möglichkeit bietet, nach seinen/ihren Vorstellungen zu leben – sofern er/sie damit andere nicht beeinträchtigt. Entschieden trete ich denjenigen entgegen, die unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit Hass und Intoleranz schüren. Hierbei sind aber nicht nur die Rechtsextremisten ein Problem, sondern auch rechtspopulistische Einstellungen, die in der gesamten Bevölkerung weit verbreitet sind. Ich setze mich dafür ein, dass auch in Zeiten der Schuldenbremse die zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich jeden Tag gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus einsetzen, vom Staat kontinuierlich unterstützt werden. Ich stehe für eine bürgerrechtsorientierte Innenpolitik, die Freiheit nicht zum Preis von angeblicher Sicherheit aufgibt und die Digitalisierung nicht zur massenhaften Überwachung nutzt. GRÜNE Innenpolitik bedeutet, dass die Menschen in diesem Bundesland sicher leben können. Dabei setze ich auf eine bürgernahe und transparente Polizei.

 

Unabhängig von Alter, Geschlecht, sexueller Identität, Religion oder Weltanschauung, von ethnischer Herkunft oder Behinderung sollen die Menschen friedlich & diskriminierungsfrei leben können. Vielfalt ist eine Bereicherung. Als Sprecherin für Queerpolitik liegt es mir hierbei besonders am Herzen, die volle Gleichstellung und Öffnung der Ehe für diejenigen zu erreichen, die nicht in die heterosexuelle Normvorstellung passen. Erste Teilerfolge – wie zum Beispiel die rückwirkende Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften mit Eheleuten im Beamtenrecht – sind hierbei schon erzielt, volle Gleichberechtigung und Akzeptanz sind jedoch leider noch immer nicht erreicht, und dafür gilt es weiter zu kämpfen.

 

Als Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ beschäftigte ich mich in der vergangenen Legislaturperiode intensiv damit, wie Rheinland-Pfalz demokratischer werden kann. Zusammen mit WissenschaftlerInnen und ExpertInnen aus der Praxis haben die Mitglieder der Enquete-Kommission am Ende der Beratungen zahlreiche Vorschläge vorgelegt, wann und wo Bürgerbeteiligung ansetzen sollte, welche Instrumente geeignet sind, und wie eine bessere Informationspraxis und ein optimierter Austausch zwischen Behörden und den BürgerInnen aussehen kann. Besondere Bedeutung hat für mich hierbei, dass Jugendliche weitgehende Mitspracherechte im politischen Prozess erlangen, unter anderem durch die Absenkung des Wahlalters. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer fordern mehr Informationen im Vorfeld von Entscheidungen, Transparenz über politische Abläufe und direkte Mitbestimmung bei strittigen Themen. Beteiligung und Transparenz sind für mich keine Worthülsen. Dazu gehört die Absenkung der Hürden bei landesweiten Volksentscheiden. Volksbegehren und -entscheide stehen zwar in unserer Landesverfassung, die Hürden sind aber für Initiativen viel zu hoch, um einen Entscheid Realität werden zu lassen.

 

Neben der Energiewende und dem demographischen Wandel gehört die Digitalisierung zu den wesentlichen Veränderungen unserer Zeit. Als netzpolitische Sprecherin sind mir daher der Erhalt der Netzneutralität, hohe Datenschutzstandards und eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur und digitale Kompetenzen wichtige Anliegen. Wir leben in einer Gesellschaft, in der Information und Wissen entscheidende Bedeutung haben. Das Internet ist als Informationsquelle und Medium des Austauschs mittlerweile von zentraler Bedeutung. Deswegen ist es wichtig, dass im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz alle Haushalte so schnell wie möglich über einen Breitbandanschluss verfügen. 

E-Mail

Mitgliedschaft in sonstigen Gremien

  • Beirat des Landesbetriebs Daten und Information;
  • Verwaltungsrat des Instituts für Europäische Geschichte;
  • Kommission für die Geschichte des Landes;
  • Kommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz;
  • Landesjugendhilfeausschuss (stellv.);

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